Deutsch-polnische Beziehungen: Merkel will neues Kapitel eröffnen

Warschau - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) traf am späten Freitagnachmittag zu ihrem Antrittsbesuch in Warschau ein, der vor allem einer Verbesserung der Beziehungen dienen soll. Zu Beginn des mehrstündigen Aufenthalts in Warschau traf sie mit dem designierten Staatspräsidenten Lech Kaczynski zusammen. Anschließend war ein Treffen mit Ministerpräsident Kazimierz Marcinkiewicz geplant.

Merkel, die von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) begleitet wurde, bezeichnete die deutsch-polnische Aussöhnung in einem am Freitag veröffentlichten Interview mit der polnischen Zeitung «Fakt» als «eine der wichtigsten Errungenschaften der gemeinsamen Nachkriegsgeschichte».

Die deutsch-polnischen Beziehungen sind seit Monaten durch die geplante Ostsee-Pipeline zwischen Russland und Deutschland sowie Pläne für ein «Zentrum gegen Vertreibungen» belastet. Im Mittelpunkt der Gespräche von Merkel und Steinmeier sollten allerdings die EU-Finanzen und die Rolle Polens innerhalb der EU stehen. Merkel «will bewusst ein Zeichen setzen, indem sie die beiden großen Nachbarn Frankreich und Polen sehr schnell nach ihrer Vereidigung besucht», sagte ein Regierungssprecher in Berlin.

Der polnische Außenminister Stefan Meller sagte vor Journalisten in Warschau, er zähle ebenso wie Merkel auf eine Intensivierung der deutsch-polnische-französischen Zusammenarbeit im Rahmen des Weimarer Dreiecks und hoffe, dass Merkels Besuch eine Verbesserung der Beziehungen einleite.

Der polnische Ministerpräsident setzt ebenfalls auf Neuanfang. «Wir können in unseren bilateralen Beziehungen ein neues Kapitel öffnen», sagte er der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung». Das Verhältnis werde sich verbessern, wenn die Angelegenheiten geklärt würden, die zwischen beiden Ländern stünden. Er bezeichnete es als «Schritt in die richtige Richtung», wenn im Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD das «Zentrum gegen Vertreibungen» nicht ausdrücklich genannt werde.

Merkel betonte, die Erinnerung an das Leid der Vertriebenen müsse im europäischen Kontext und im Dialog mit den Nachbarn aufgearbeitet werden. Es gehe nicht um eine «Relativierung der Geschichte». Das Projekt eines «Zentrums gegen Vertreibungen» ist in Polen umstritten. Die SPD lehnt ein solches Zentrum in Berlin ab, betonte der Vorsitzende der deutsch-polnischen Parlamentariergruppe, Markus Meckel (SPD) im Fernsehsender n-tv.

Merkel betonte, dass die guten Beziehungen Deutschlands zu Russland sich nie zum Nachteil Polens gestalten würden. «Alle wichtigen, uns gemeinsam betreffenden Fragen werden eng untereinander abgesprochen.» Polen sieht seine Energieinteressen gefährdet. Der Bau der Ostsee-Pipeline, die an Polen vorbeiführt, soll am 8. Dezember beginnen.

Marcinkiewicz hofft darauf, dass Deutschland das Nachbarland in der Debatte um Kürzungen der Hilfen für die neuen EU-Mitglieder unterstützt. «Wir wollen einen Etat, der die Mittel für unsere Länder nicht reduziert.» (tso/dpa)