Deutsch-russische Beziehungen: Maas und Altmaier reisen nach Moskau

Die deutsche Politik intensiviert ihre Kontakte nach Moskau: Mit zwei Ministerbesuchen wird das Treffen zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin vorbereitet. Am Donnerstag reist Außenminister Heiko Maas in die russische Hauptstadt, teilte das Auswärtige Amt mit. Wirtschaftsminister Peter Altmaier folgt am Montag. Merkel und Putin werden am 18. Mai in Sotschi, der Sommerresidenz des russischen Präsidenten am Schwarzen Meer, Gespräche führen.

Für Maas könnte es ein schwieriger Dialog werden. Seit der SPD-Politiker das Außenamt übernommen hat, klingt deutsche Russland-Politik kritischer als zu Zeiten seiner Vorgänger Frank-Walter Steinmeier und Sigmar Gabriel. So forderte er beispielsweise: „Wir erwarten von Russland konstruktive Beiträge, und zwar mehr als das, was in der jüngsten Zeit der Fall ist.“ Dass Maas härtere Worte Richtung Moskau richtet, ist in seiner eigenen Partei umstritten. Und auch Bundespräsident Steinmeier warnte vor einer Verschärfung der Tonlage.

Medwedew wieder Ministerpräsident

Maas trifft in Moskau auf einen Außenminister Sergej Lawrow, der seine Funktion formal gesehen nur noch geschäftsführend wahrnimmt. Nach der Amtseinführung von Präsident Wladimir Putin am Montag ist die Regierung entsprechend der Verfassung geschlossen zurückgetreten. Inzwischen hat die Duma, das Parlament, am Dienstag erwartungsgemäß Dmitri Medwedew als Ministerpräsident bestätigt.

Während bei der Bildung einer Regierung für Putins vierte Amtszeit zahlreiche Personalveränderungen und auch Überraschungen erwartet werden, gilt die Bestätigung Lawrows inzwischen als ziemlich sicher. Anfang des Jahres hatten in russischen Medien Gerüchte die Runde gemacht, der 69-jährige Lawrow habe Putin angeboten, nach 14 Jahren im Amt in den Ruhestand zu gehen. In diesem Zusammenhang war auch gemutmaßt worden, Putin könne mit einer Ablösung Lawrows ein Signal für den Willen zum Abbau von Spannungen in seiner neuen Amtszeit setzen. Das Verhältnis zwischen Moskau und dem Westen ist seit der russischen Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim 2014 zerrüttet.

Wirtschaftsminister Altmaier wird am Sonntag in Kiew erwartet, bevor er nach Moskau weiterreist. Zentrales Thema dürfte der Bau von Nord Stream 2 sein, einer zweiten Erdgastrasse durch die Ostsee. Merkel hatte kürzlich erklärt, es müsse Klarheit geschaffen werden, „wie es mit der ukrainischen Transitrolle weitergeht“. Den Bau der umstrittenen Leitung hatte sie allerdings nicht grundsätzlich infrage gestellt.