Deutsch-Russische Konsultationen: Kredite, Schiffe, Lokomotiven

Am Rande der 11. deutsch-russischen Regierungsgesprächen ging es um viel Geld: Mehrere deutsche Unternehmen unterzeichneten mit ihren russischen Partnern Kooperationsverträge. Rund 4500 deutsche Firmen sind in Russland tätig. Deutschland ist der wichtigste Handelspartner Russlands. Damit das so bleibt, soll etwa die Frankfurter Flughafengesellschaft Fraport auch den Betrieb des Flughafens von St. Petersburg übernehmen und modernisieren. Siemens will im russischen Jekaterinburg jährlich 100 Lokomotiven bauen. Die Deutsche Bahn und die russische Staatsbahn RZD schlossen eine Vereinbarung über ein Kompetenzzentrum Logistik in St. Petersburg. Die bundeseigene KfW-Bank will deutschen Exporteuren und ihren russischen Abnehmern mit neuen Bürgschaften und Krediten unter die Arme greifen. Kreditverträge der KfW über 73 Millionen US-Dollar mit russischen Partnerbanken wurden bei dem Treffen ebenfalls unterzeichnet. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sprach mit Präsident Dmitri Medwedew auch über mögliche neue Aufträge für die insolvente Wadan-Werft in Rostock und Wismar und über den Einstieg des Magna-Konsortiums, an dem auch die russische Sberbank beteiligt ist, bei Opel.

Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) unterzeichnete mit seinem Amtskollegen Raschid Nurgalijew ein Abkommen, mit dem beide Länder den Kampf gegen organisierte Kriminalität und Menschenhandel intensivieren wollen. Die Minister vereinbarten nach Angaben des Bundesinnenministeriums auch ein gemeinsames Vorgehen gegen Terrorismus und Internetkriminalität sowie bei der Drogenbekämpfung in Afghanistan.   Auch andere deutsche Kabinettsmitglieder trafen ihre russischen Kollegen: Von deutscher Seite waren neben Schäuble auch Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU), Umweltminister Sigmar Gabriel (SPD) und Forschungsministerin Annette Schavan (CDU) nach Schleißheim gereist. (Tsp)