Deutscher Bundestag: Kampfkandidatur bei Unionsfraktion auch um Vize-Posten

Zwei Wochen nach der überraschenden Wahl von Ralph Brinkhaus (CDU) zum Vorsitzenden der CDU/CSU-Abgeordneten im Bundestag gibt es an diesem Dienstag eine weitere Kampfkandidatur in der Unionsfraktion. Die baden-württembergische CDU-Landesgruppe nominierte am Montagabend nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur in Berlin ihren Chef Andreas Jung (43) mit gut 91 Prozent der Stimmen für die Nachfolge von Brinkhaus als einen von neun stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der CDU.

Auch der Finanzexperte Olav Gutting (47) und der ebenfalls aus dem Südwesten stammende Abgeordnete Axel Fischer (52) wollen nach diesen Informationen zur Wahl antreten. Beide stellten sich bei der Abstimmung in der Landesgruppe aber nicht gegen Jung zur Wahl. Fischer hatte sich demnach für die Sitzung der baden-württembergischen Abgeordneten entschuldigt. Das Votum einer Landesgruppe bedeutet nicht, dass in der Gesamtfraktion nicht auch andere Abgeordnete ihren Hut in den Ring werfen können.

Jung sagte der dpa, der starke Rückhalt seiner Landesgruppe ermutige ihn, an diesem Dienstag (ab 15.00) um das Vertrauen aller Abgeordneten von CDU und CSU zu werben. Er wolle einen Beitrag zur Stabilität der Fraktion leisten. „Es gilt, den Blick nach vorne zu richten, die Reihen zu schließen und wie Ralph Brinkhaus es ausgedrückt hat, gemeinsam an einem neuen Aufbruch zu arbeiten“, sagte Jung.

Jung gilt als Europaexperte

Während Jung im Umweltausschuss des Bundestages sitzt und auch als Europaexperte gilt, sind Gutting und Fischer ähnlich wie Brinkhaus als Finanzfachleute bekannt. Gutting ist Mitglied im Finanzausschuss des Bundestages, Fischer im Haushaltsausschuss.

In der Fraktionssitzung sollen auch die Parlamentarischen Geschäftsführer (PGF) der CDU gewählt werden. Brinkhaus hat sich dafür ausgesprochen, dass Michael Grosse-Brömer erster PGF bleibt. Zur Wiederwahl antreten werden auch Manfred Grund, Heike Brehmer und Patrick Schnieder. Die CSU-Vertreter in diesen Ämtern sind bereits bestimmt. Die Parlamentarischen Geschäftsführer regeln die Abläufe zwischen Parlament und Fraktion, bereiten im Kontakt mit den Kollegen der anderen Fraktionen Plenarsitzungen vor und sollen für Geschlossenheit in ihren Reihen bei Abstimmungen sorgen.

Brinkhaus war bis zu seiner Wahl zum Vorsitzenden der Fraktion deren Finanzexperte. Der 50-Jährige setzte sich am 25. September in einer Kampfkandidatur gegen den ausdrücklichen Willen von Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel gegen ihren Vertrauten Kauder (69) durch. Der Sturz Kauders nach 13 Jahren an der Spitze der Unionsfraktion bedeutete auch eine schwere Niederlage für Merkel. (dpa)