Deutschland und Frankreich: Neuer Elysée-Vertrag muss warten

Zum 55. Jahrestag des deutsch-französischen Freundschaftsvertrages soll nach Angaben aus dem Elysée-Palast im kommenden Monat eine Initiative zur Erneuerung des Vertragswerks gestartet werden. Den Angaben zufolge werde es wegen der schleppenden Regierungsbildung in Berlin aber nicht möglich sein, die Erneuerung des Vertrages bis zum Jahrestag am 22. Januar 2018 abzuschließen. Bei seiner Rede in der Pariser Universität Sorbonne hatte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron im September vorgeschlagen, den im Januar 1963 von Charles de Gaulle und Konrad Adenauer geschlossenen Elysée-Vertrag zum 55. Jahrestag in einer neuen Fassung zu unterzeichnen.

Projekt eines gemeinsamen integrierten Marktes bis 2024

Als Beispiel für die künftige deutsch-französische Zusammenarbeit hatte der Staatschef vorgeschlagen, dass beide Länder bis 2024 einen vollständig integrierten Markt schaffen sollten. Angesichts des engen Zeitplans hatte allerdings schon bei Macrons Sorbonne-Rede im September das Vorhaben, bis zum kommenden Januar eine Neufassung des deutsch-französischen Kooperationsvertrages vorzulegen, als ambitioniert gegolten. In der vergangenen Woche hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erklärt, die CDU unterstütze den Vorschlag, den Elysée-Vertrag im kommenden Jahr zu überarbeiten.

Feiern sollen in Paris und Berlin stattfinden

Wie es aus dem Elysée-Palast weiter hieß, sollen die Feiern zum 55. Jahrestag des Vertrages sowohl in Paris als auch in Berlin stattfinden. Zum 50. Jahrestag hatten beide Seiten vor fünf Jahren eine gemeinsamen Sitzung des Bundestages und der französischen Nationalversammlung in Berlin veranstaltet. In diesem Rahmen hatte auch Frankreichs damaliger Staatschef François Hollande im Bundestag eine Rede gehalten.