Politik: Deutschlands Hilfe für Iran

Das Bundesentwicklungsministerium (BMZ) hat sich gegen Zahlen über deutsche Entwicklungshilfe an Iran gewandt, die in einem TagesspiegelKommentar in der Donnerstagsausgabe genannt wurden. Nicht 38 Millionen, sondern 364 000 Euro seien im Jahr 2004 an Teheran gezahlt worden, so das Ministerium. Zwischen 1993 und 2003 habe die Hilfe nicht 820 Millionen Euro, sondern 8,6 Millionen Euro betragen. Die Zahl des Tagesspiegels von 2004 stammt von der Webseite des BMZ, wo für 2003 „ODA-Nettoauszahlungen“ von 34,312 Millionen Euro angeführt sind und „ODA-Zusagen 2003“ (für 2004) von 37,967 Millionen Euro. Laut BMZ handele es sich hier um eine Berechnungsmethode, die alle bilateralen Leistungen, etwa auch in Deutschland studierende Iraner, berücksichtige. Die auf den Transformationsindex der Bertelsmann-Stiftung zurückgehende Summe von 820 Millionen Euro beruhe auf demselben Irrtum. Das BMZ sah sich aber nicht in der Lage, Daten für die einzelnen Posten zu liefern, die zusammen jene auf der Webseite genannten knapp 38 Millionen Euro ergeben. Ebenso wenig war zu klären, warum „Nettoauszahlungen“ nicht für tatsächliche Zahlungen stehen soll. clw

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