Die AfD und der Hammelsprung : Der Plenarsaal ist eine Bühne - alle sollten sie nutzen

Die AfD sorgt per Hammelsprung dafür, dass eine Bundestagssitzung beendet wird. Auch die anderen Parteien müssen das Plenum wieder stärker als Bühne verstehen. Ein Kommentar.

Paul Schwenn
Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Die Linke) beendet am 18.01.2018 die Sitzung des Bundestags in Berlin. Ein von der AfD beantragter Hammelsprung hatte ergeben: Der Bundestag war nicht beschlussfähig.
Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Die Linke) beendet am 18.01.2018 die Sitzung des Bundestags in Berlin. Ein von der AfD...Foto: Deutscher Bundestag/dpa

Als die AfD in den Bundestag einzog, sahen ihre Abgeordneten wie stolze Erstklässler bei der Einschulung aus. Sie machten staunend Selfies im Plenarsaal und schleppten eifrig Umzugskartons über die Bundestagsflure. Die selbsternannten obersten Parlamentskritiker der Republik fühlten sich sichtlich wohl im Parlament. Damit sie trotz ihrer Integration als Gegner der herrschenden Ordnung gelten können, ist es für die Partei wichtig, sich nicht nur inhaltlich von den restlichen Fraktionen im Bundestag abzugrenzen. 

Bei einer Plenarsitzung am Donnerstagabend inszenierte sich die AfD als Vertreter einer wachsamen Demokratie. Unerwartete Schützenhilfe gab es von den Vertretern der etablierten Parteien. Aber von vorne: Zu später Stunde beantragten die Rechtspopulisten einen sogenannten Hammelsprung, eine Zählung der Abgeordneten zur Feststellung der Beschlussfähigkeit, bei der die Parlamentarier den Saal verlassen müssen und bei der Rückkehr von den Schriftführern gezählt werden.

Per Hammelsprung sorgte die AfD dafür, dass eine Bundestagssitzung beendet werden musste

Weil nur 312 statt der erforderlichen 355 Abgeordneten den Saal wieder betraten, war der Bundestag nicht beschlussfähig. Die Bundestagsvizepräsidentin Pau löste die Sitzung gegen 23.20 Uhr auf, zur Freude der Antragsteller. Was ursprünglich als Retourkutsche geplant war, nachdem Roman Reusch als Kandidat der AfD für das Geheimdienst-Kontrollgremium durchfiel, wurde zur „Lektion in Sachen Demokratie“. So bescheiden bilanzierte jedenfalls Uwe Kamann die Aktion seiner Fraktion. Die Vorstellung, den FDP-Vorsitzenden Christian Lindner und den geschäftsführenden Finanzminister Peter Altmaier „aus dem Bett geholt zu haben“, freute auch seine Kollegin Joana Cotar. Als Koffein-Tablette in einem ermüdeten Parlamentsbetrieb gefällt sich die AfD.

Nun würde man erwarten, dass sich die brüskierten Parlamentarier angesichts dieses peinlichen und vermeidbaren Punktgewinns der Bundestagsneulinge in Selbstkritik üben. Stattdessen befand der Linke Andreas Wagner, die AfD hätte einen „mächtigen Hebel“ gefunden, um die Arbeit im Parlament zu blockieren. Alle „Tricks der Geschäftsordnung“ zu kennen, bescheinigte ihnen der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Roth (SPD).

Zur Erinnerung: die AfD stellte lediglich einen Antrag, um zu überprüfen, ob mindestens die Hälfte der Abgeordneten im Plenarsaal anwesend sind. Um den Rechtspopulisten dieses angeblich so scharfe Schwert zu entreißen, gäbe es eine einfache Lösung: Öfter im Reichstag zu erscheinen.

Ja, der Bundestag ist ein Arbeitsparlament. Und dennoch: Der Plenarsaal ist eine Bühne, jetzt erst recht

Unabhängig von den Motiven der AfD ist es völlig legitim, auf die Einhaltung der Geschäftsordnung zu pochen. Noch beim Einzug der Rechtspopulisten in den Bundestag vermuteten viele politische Beobachter, dass deren Missachtung fortan auf der Tagesordnung stehen würde. 

Das bedeutet nicht, dass die AfD Recht hat, wenn sie die Parlamentarier pauschal als zu träge darstellt, um sich in den Reichstag zu bequemen. Diese Ansicht verbreitet sie nicht erst seit gestern. Ein Foto des spärlich besetzten Plenarsaals sollte schon einmal als Beleg für die Untätigkeit der Kollegen dienen. Stefan Keuter (AfD) hatte es allerdings lange vor Beginn einer Sitzung aufgenommen. Tatsächlich hat sich die Präsenz der Abgeordneten im Parlament mit den Neuzugängen von rechts erhöht.

Egal, ob mit oder ohne AfD – die Abgeordneten müssen in angemessener Zahl an den Sitzungen teilnehmen. Für die Anstrengungen des Berufs werden sie mit 9524 Euro im Monat sehr anständig bezahlt, die erneute Erhöhung der Diäten bestimmten sie im erst im letzten Jahr selbst.

Dass es sich beim Bundestag um ein Arbeitsparlament handelt, indem die Parlamentarier dem Großteil ihrer Verpflichtungen in Fraktionssitzungen und Ausschüssen nachkommen, mag richtig sein. Trotzdem ist es nicht nur für die Beschlussfähigkeit von Bedeutung, ob die Hälfte der Sitze im Reichstag besetzt sind. Der Plenarsaal ist nicht nur das Schaufenster in den Bundestag, sondern eine große Bühne, auch um halb zwölf.

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