Die Bundeswehr als Corona-Helfer: Wir sollten uns nicht an Soldaten im Pflegeheim gewöhnen

- Hanna L. Mühlenhoff ist Assistant Professor für Europäische Studien an der Universität Amsterdam (UvA). Marijn Hoijtink ist Assistant Professor für Internationale Beziehungen an der Vrije Universiteit (VU) Amsterdam.

Die Bilder von Soldat:innen in deutschen Pflegeheimen sind mittlerweile normal. Der Einsatz der Bundeswehr im Inland scheint vielen Menschen sinnvoll, wenn es um die Bekämpfung der Corona-Pandemie geht. Warum auch nicht? Das Militär verfügt wie kaum eine andere Institution über die notwendigen Ressourcen, sei es medizinische Ausrüstung, Personal oder logistische Infrastruktur. 25 000 Soldat:innen sind in Deutschland in Pflegeheimen, Teststraßen und Impfzentren im Einsatz.

Seit Anfang Februar hilft medizinisches Personal dem überforderten Gesundheitssystem in Portugal. In der ersten Welle hat die Bundeswehr in Frankreich, Tschechien und Italien Amtshilfe geleistet. Als Retter in der Krise scheinen Soldat:innen überall mit offenen Armen empfangen zu werden. Auch Deutschlands Nachbarländer wie die Niederlande und Österreich haben ihr Militär für den Inneneinsatz aktiviert.

Die deutsche Politik und selbst die Öffentlichkeit setzen großes Vertrauen in die Uniformierten, obwohl die Bundeswehr selbst schon darauf aufmerksam macht, dass militärische Übungen und Lehrgänge abgesagt werden müssen und die Einsatzbereitschaft der Streitkräfte leidet.

In den Niederlanden, wo zum Beispiel 160 Soldat:innen in der Intensivstation des Klinikum Utrecht im Einsatz sind, hat die Armee gewarnt, dass sie nicht alle Anfragen erfüllen kann. Dennoch überwiegt die fast schon euphorische Unterstützung für militärische Hilfe in Test- und Impfzentren und Pflegeheimen. Doch wenn wir das Militär als Allheilsbringer im Gesundheitsnotstand betrachten, übersehen wir die möglichen langfristigen Auswirkungen dieser neuen Normalität.

Stärkung des Militärs als Institution

Zum einen tragen die Bilder von Uniformierten in Seniorenresidenzen oder Gesundheitsämtern zur Normalisierung des Einsatzes der Bundeswehr im zivilen Bereich im Inland bei und stärken das Militär auf längere Sicht als Institution. Schon jetzt argumentieren Sicherheitspolitiker:innen in Deutschland und Europa für höhere Militärausgaben mit Verweis auf die wichtige Rolle der europäischen Armeen in der Pandemiebekämpfung.

Dieser Diskurs reiht sich ein in eine schon ältere Debatte zum Zwei-Prozent-Ziel der Nato und einer gesteigerten Bedrohungswahrnehmung, die in ganz Europa bereits zu höheren Rüstungsausgaben geführt hat. Josep Borrell, Hoher Vertreter der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik, sprach von Gesundheit als neuem Thema der Sicherheitspolitik. Obwohl es richtig ist, Gesundheit als Teil von menschlicher Sicherheit („Human Security“) zu begreifen, müssen wir eine Versicherheitlichung der Gesundheitspolitik verhindern.

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Stattdessen sollten wir uns fragen, warum unsere Militärs anrücken müssen und unsere Krankenhäuser, Pflegeheime und Gesundheitsämter nicht genügend Personal und Schutzausrüstung haben, um die Pandemie effektiv zu bekämpfen und sich und andere zu schützen. Der staunende Blick auf die Soldat:innen im Pflegeeinsatz verstellt die Sicht auf die jahrzehntelange Unterfinanzierung und Privatisierung des Gesundheitssystems, das überarbeitete und schlecht entlohnte medizinische Personal und das politische Versagen vor und in der Pandemie.

Langfristig nützen militärische Ausgaben nie den Schwachen der Gesellschaft. In diesem Kontext sollten wir fordern, dass im Lockdown auch die Rüstungsindustrie (neben anderen nicht lebensnotwendigen Industriezweigen) stillsteht, um zur Kontakt- und Infektionsreduktion beizutragen.

Covid-19 als gemeinsamer Feind

Gleichzeitig erhöht die mediale und politische Darstellung des Bundeswehreinsatzes in der Pandemie die Wertschätzung von militärischen „Tugenden“. Verteidigungsministerin Annegret Kamp-Karrenbauer spricht von Covid-19 als „gemeinsamem Feind“ und betonte im Oktober 2020: „Zum Selbstbild der Bundeswehr gehört es, Krisen engagiert und auch furchtlos entgegenzutreten. Daraus erwächst ihr auch eine Vorbildfunktion in dieser besonderen gesellschaftlichen Notlage.“

Furchtlos Corona entgegentreten? Feministische Sicherheitsforschung weist schon lange darauf hin, dass militärische Normen unsere Gesellschaften prägen und widerspiegeln. Stärke, Unverletzlichkeit, Zusammenhalt, Loyalität, Furchtlosigkeit und Gewalt gelten als männlich und überlegen. Ähnliche Vorstellungen von Maskulinität sind zum Beispiel auch präsent unter Coronaleugner:innen. Wer Maske trägt, hat Angst – als ob dies nicht die adäquate Reaktion auf einen potentiell tödlichen Virus sei.

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Obwohl das Militär auch schon immer eine beschützende Funktion hatte (nur wer oder was wird hier eigentlich beschützt?) und über notwendiges medizinisches Personal und Ausrüstung verfügt, wirft die Präsenz von Khakiuniformen in Pflegeheimen neue Fragen auf. Denn hier treffen schutzbedürftige auf militärische Körper, von denen letztere mit Gewalt und Krieg assoziiert werden. Trotz einer Veränderung militärischer Einsätze in den letzten Jahrzehnten bleiben die Androhung und die Ausübung von Gewalt zur Verteidigung nationaler Sicherheit und Interessen die Kernaufgabe unserer Armeen.

Fehlende Pflege- und Schutzkapazitäten

Wie nehmen die betroffenen Bewohner:innen diese militärische Hilfe in Krisenzeiten und damit auch die fehlenden Pflege- und Schutzkapazitäten ihrer Institutionen wahr? Wie verändert es den Charakter von Pflege und Medizin, wenn sie vom Militär ausgeübt werden? All dies sind offene Fragen, die wir gesellschaftlich, politisch und ethisch diskutieren müssen.

Während die militärische Hilfe in dieser Pandemie alternativlos erscheint, muss sie es in zukünftigen Krisen nicht sein. Die Frage, was Waffen und Panzer zur Virusbekämpfung beitragen, beantwortet sich von allein. Statt in Militärs sollte in europäische Gesundheits- und Pflegesysteme investiert werden, Privatisierungen zurückgedreht und soziale Ungleichheit reduziert werden. Die Notwendigkeit dieser öffentlichen und kritischen Infrastruktur sollte jedem im vergangenen Jahr schmerzlich klar geworden sein.

© Carsten Koall / dpa

Mehr noch, statt auf militärischen sollten wir auf zivilen Katastrophenschutz in außergewöhnlichen Krisen setzen, wie zum Beispiel mit Hilfe des Freiwilligen Sozialen Jahres oder des Technischen Hilfswerks. Letzteres hat viel zur Pandemiebekämpfung beigetragen, aber erfährt wenig mediale Aufmerksamkeit. Auch auf europäischer Ebene ist ein Umdenken erforderlich.

Die europäische Kooperation im Bereich der Verteidigungsausgaben hat sich in den letzten fünf Jahren rasant entwickelt. Beinahe acht Milliarden Euro sind aus dem EU-Haushalt in den neuen Europäischen Verteidigungsfond geflossen. EU-Vertreter:innen nutzen den Einsatz von Armeen zur Pandemiebekämpfung in Europa als Argument für ein „Weiter So“. Aber warum sollen wir stattdessen nicht in einen zivilen europäischen Katastrophenschutz investieren, der inner- und außerhalb von Europa aktiv wird? Das wäre gelebte europäische Solidarität.

Wir dürfen nicht vergessen, dass auch die Pandemie in direktem Zusammenhang mit dem Klimawandel steht, der zentralen Herausforderung unserer Zeit. Gewehre bekämpfen weder den Klimawandel noch Pandemien. Vielleicht bietet der Einsatz des Militärs in deutschen und europäischen Pflegheimen, Test- und Impfzentren die Gelegenheit, dies zu erkennen und einen neuen Weg einzuschlagen.

Hanna L. Mühlenhoff, Marijn Hoijtink