Die Fakten: Volksparteien ohne Wahlvolk

Volksparteien wird es in der alten Form wohl nicht mehr geben. Das Meinungsforschungsinstitut Forsa unterscheidet zwischen einer Phase der Konsolidierung – Deutschland in der Nachkriegszeit bis 1969 –, der Phase der politischen Polarisierung unter der sozialliberalen Regierung und der Erosionsphase. Sie beginnt mit der Kanzlerschaft Helmut Kohls (CDU) im Jahr 1982. In dieser Erosionsphase, die bis heute anhält, sinken die Mitgliedszahlen der SPD auf die Hälfte, auch die CDU verliert ein Drittel ihrer Mitglieder. Woran das liegt? Feste Bindungen an die Parteien gingen verloren. So fehlt den Parteien die soziale Basis: Vorbei die Zeiten, da Arbeitersein bedeutete, ein rotes Parteibuch im Nachttisch zu haben. Eine weltanschaulich homogene Arbeiterklasse – wenn es sie denn je gab – existiert mittlerweile ebenso wenig wie ein starker ländlicher Katholizismus, der sein Heil einzig in der Wahl von CDU und CSU sieht. Die Totenglocke der Volksparteien hören auch Parteienforscher läuten. Jürgen Falter, Politikwissenschaftler aus Mainz, sagt, Volksparteien hätten eine undankbare Aufgabe: Sie ziehen die Kritik an Verordnungen und Gesetzen auf sich – und sind doch, in Zeiten der europäischen Integration, für immer weniger davon verantwortlich. „So wird alles, was das Wohlbefinden stört, den regierenden Parteien angelastet“, sagt Falter. „Aber Stuttgart und Gorleben könnten Vorzeichen sein“ – einer Rückbesinnung auf die Macht des Einzelnen, die sich notorisch die wünschen, die nicht zur Wahl gehen. Doch in Gorleben und Stuttgart protestieren sicher vergleichsweise wenig Nichtwähler. Offenbar fühlen sich auch pflichtbewusste Staatsbürger nicht repräsentiert. jlu