Politik: Die Grünen sprechen davon, dass die geplanten Projekte so nicht realisierbar seien - eine 100-Milliarden-Lücke?

Der zur Generalrevision anstehende Bundesverkehrswegeplan ist nach Einschätzung von Bündnis 90/Die Grünen um etwa 100 Milliarden Mark unterfinanziert. Der verkehrspolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, Albert Schmidt, verwies in einem ADN-Gespräch darauf, dass die im Plan ausgewiesenen Projektkosten mittlerweile zum Teil auf das Doppelte geklettert seien.

Der neue Verkehrsminister Reinhard Klimmt (SPD) müsse daher genau prüfen, was jetzt noch finanzierbar sei und was nicht. Der Grünen-Politiker betonte, in diesem Zusammenhang dürften auch die Verkehrsprojekte Deutsche Einheit (VDE) "nicht für sakrosankt erklärt werden".

Schmidt verwies auf das Beispiel der Thüringer Waldautobahn, wo eine Neutrassierung durch das Mittelgebirge vorgesehen sei. Hier seien Umfang, Dimension und Zeitraum für die Fertigstellung auf der bayerischen Seite "fragwürdig". Der Grünen-Politiker verwies darauf, dass die Kostenplanungen für die Verkehrsprojekte Deutsche Einheit aus der Zeit kurz nach der Einheit stammten und inzwischen teilweise überholt seien.

Ein weiteres Beispiel sei die A 17 von Dresden bis zur tschechischen Staatsgrenze. Die ursprünglichen Schätzungen seien von Kosten in Höhe von 320 Millionen Mark ausgegangen. Inzwischen sei mit 650 Millionen Mark zu rechnen, da sich bei der Kostenentwicklung ein enorme Dynamik eingestellt habe, sagte der Verkehrsexperte.