Politik: Die Heimatfront wankt

DER AUFSTAND IM IRAK UND DIE FOLGEN

Von Matthias B. Krause,

New York

Es hätte endlich wieder ein Tag mit positiven Bildern werden sollen. Doch die kurze Sequenz, die US-Präsident George W. Bush in der knallroten Baseballjacke zeigte, wie er mit dem ersten Wurf den Beginn der neuen Baseball-Saison einläutet, wirkte angesichts der neuen Negativmeldungen aus dem Irak deplatziert. Und seine Lageeinschätzung zur Zukunft des besetzten Landes ratlos. Gefragt, ob angesichts der schiitischen Aufstände und der nach wie vor ungeklärten Struktur einer irakischen Übergangsregierung das Datum für eine Machtübergabe zu halten sei, sagte Bush: „Unsere Absicht ist es, sicherzustellen, dass es bei der Deadline bleibt. Ich glaube, wir können die Macht bis zum 30. Juni übertragen.“

Ziemlich schwache Worte für einen starken Mann, muss Bush da gedacht haben, jedenfalls fügte er nach einer kleinen Pause mit entschlossener Miene an: „Der Termin steht.“ Was kaum darüber hinwegtäuscht, dass Washington sich in einer Zwickmühle befindet, aus der es kaum ein Entrinnen gibt. Die Unruhen in Falludscha, bei denen auch am Dienstag wieder US-Soldaten ums Leben kamen und die Jagd auf den radikalen Schiiten-Führer Moktada al Sadr zeigen aufs Neue, dass der Irak längst noch nicht befriedet ist. Gleichzeitig zeichnet sich zweieinhalb Monate vor der von Washington gesetzten Frist immer noch keine handlungsfähige und von allen Seiten akzeptierte Übergangsregierung in Bagdad ab. Würde der Termin jedoch verschoben, lieferte er den US-kritischen Strömungen im Irak neue politische Munition, um das Land weiter Richtung Bürgerkrieg zu treiben.

Derweil werden an der Heimatfront wieder die Stimmen lauter, die Bushs Krisenmanagement infrage stellen. Am schärfsten griff der demokratische Senator Edward Kennedy den Präsidenten an. In einer Rede vor der Brookings Institution in Washington sagte er: „Irak ist George Bush’s Vietnam und dieses Land braucht einen neuen Präsidenten.“ Die Rhetorik von Herausforderer John Kerry fiel etwas gemäßigter, aber nicht weniger kritisch aus: „Wir können nicht zulassen, dass es so weitergeht“, sagte er. „Es muss eine politische, diplomatische Lösung geben, die die Bush-Administration bedauerlicherweise so dickköpfig versucht zu vermeiden."

Im Irak zögern die US-Truppen derweil, al Sadr zu stellen. Seit Herbst vergangenen Jahres liegt ein Haftbefehl gegen den etwa 30-Jährigen vor, doch dessen Vollstreckung könnte weitere Gewalt heraufbeschwören. Al Sadr wird vorgeworfen, an der Ermordung des schiitischen Geistlichen Ajatollah Abdul Madschid al Khoi im April 2003 beteiligt gewesen zu sein. Al Khoi galt als Verbündeter der USA und sollte nach dem Willen Washingtons beim Machtwechsel in Bagdad eine zentrale Rolle spielen.

US-Zivilverwalter Paul Bremer sagte indes seine für diese Woche geplanten Washington-Reise ab, weil die Spannungen seine persönliche Anwesenheit in Bagdad erforderten.