Die SPD wirbt für ihren Außenminister: "Steinmeier wäre ein hervorragendes Staatsoberhaupt"

Die SPD wirbt offensiv für Außenminister Frank-Walter Steinmeier als Nachfolger des scheidenden Bundespräsidenten Joachim Gauck. Nach SPD-Generalsekretärin Katarina Barley sprach sich am Samstag auch Parteivize Ralf Stegner für Steinmeier aus. In der ZDF-Sendung „heute“ sagte er: „Wir brauchen ein Staatsoberhaupt, was sehr integer ist, was kommunikationsstark ist und über die Parteigrenzen hinaus auch Anerkennung findet. Und das gilt für Frank Steinmeier wie, glaube ich, für kaum einen anderen.“
Der Sozialdemokrat Steinmeier gilt allerdings bei der Union als nicht vermittelbar - auch wenn CDU und CSU eine einvernehmliche Lösung mit der SPD anstreben. Entsprechend wird höflich gebremst. „Ich halte nichts davon, in diesem frühen Stadium Namen zu nennen“, sagte CDU/CSU-Fraktionsvize Michael Fuchs im ZDF. „Frank-Walter Steinmeier ist sicher ein guter Minister. Wir müssen aber gemeinsam eine Lösung finden, CDU, CSU und SPD.“
Ähnlich äußerte sich der CSU-Innenexperte im Bundestag, Stephan Mayer. „Bundesaußenminister Steinmeier ist ein erfahrener und respektabel Politiker und eine anerkannte Persönlichkeit“, sagte er der „Huffington Post“. Öffentlich diskutierte Vorschläge könnten die Betreffenden aber nachhaltig beschädigen. „Ziel sollte es sein, dass sich die drei Parteivorsitzenden der CDU, der CSU und der SPD einvernehmlich auf einen gemeinsamen geeigneten Kandidaten verständigen.“
Zuvor hatte sich SPD-Generalsekretärin Katarina Barly für Frank-Walter Steinmeier als Nachfolger von Bundespräsident Joachim Gauck ausgesprochen. "Steinmeier wäre ein hervorragendes Staatsoberhaupt", sagte Barley der "Neuen Osnabrücker Zeitung". "Nur die Kanzlerin will noch nicht so recht. Aus welchen Gründen auch immer", fügte sie hinzu. Dabei liege diese Lösung "eigentlich auf der Hand".

Die Union strebt eine Nominierung zusammen mit der SPD an

Die Union strebt eine einvernehmliche Nominierung zusammen mit der SPD an. Der "Spiegel" hatte berichtet, darauf habe sich auch SPD-Chef Sigmar Gabriel mit den Unionsvorsitzenden Angela Merkel (CDU) und Horst Seehofer (CSU) verständigt.

Die Mehrheit der Bundesbürger spreche sich für Steinmeier als Präsidentschaftskandidaten aus, sagte Barley. Zur Frage, ob der Außenminister in einem dritten Wahlgang auf jeden Fall antreten sollte, sagte sie: "Darüber will ich nicht spekulieren." Mit der Wahl des Bundespräsidenten sollten keine parteitaktischen Spielchen verbunden werden. Dafür sei das Amt zu wichtig. "Es gibt bisher noch keine Festlegungen. Wir führen Gespräche in alle Richtungen", fügte sie hinzu.

SPD-Vize Manuela Schwesig nannte Kriterien für einen Kandidaten. "Das Geschlecht ist für mich nicht entscheidend, ebenso wenig das Parteibuch. Es kommt auf die Persönlichkeit an“, sagte die Bundesfamilienministerin den Zeitungen der Funke Mediengruppe. "Wir brauchen in schwierigen Zeiten, wo viele in der Bevölkerung verunsichert sind, einen Präsidenten, der das Land zusammenhält." Es gehe darum, Brücken zu bauen zwischen Politik und Bevölkerung.
Gauck kandidiert aus Altersgründen nicht für eine zweite Amtszeit. Gewählt wird sein Nachfolger in der Bundesversammlung. Neben der großen Koalition aus Union und SPD hätte dort auch Schwarz-Grün genügend Stimmen, um den Bundespräsidenten im ersten Wahlgang zu wählen. Rot-Rot-Grün liegt knapp unter der absoluten Mehrheit und hätte allenfalls im dritten Wahlgang eine Chance, in dem die einfache Mehrheit ausreicht. (dpa)