Die Union und die Urwahl: Die Tücken des parteiinternen Wettbewerbs

Markus Söder musste gleich zu Beginn etwas klarstellen. Der CSU-Chef war am Samstag zum Deutschlandtag der Jungen Union (JU) nach Saarbrücken gekommen, um dort eine Rede zu halten und sich einer Diskussion mit dem Parteinachwuchs von CDU und CSU zu stellen.

Aber gleich am Anfang war es dem bayerischen Ministerpräsidenten doch wichtig, darauf hinzuweisen, dass er mit seiner jetzigen Rolle ganz zufrieden ist. „Ich persönlich habe lange dafür gearbeitet und meinen Traumjob gefunden“, sagte er. Damit dämpfte Söder Spekulationen, er stehe möglicherweise als Kanzlerkandidat der Union bei der nächsten Bundestagswahl zur Verfügung.

In der Frage, wie der nächste Kanzlerkandidat oder die nächste Kanzlerkandidatin der Union ausgewählt werden soll, hat der Parteinachwuchs ganz eigene Vorstellung. Am späten Freitagabend hatten die Delegierten mit einer deutlichen Mehrheit von gut 60 Prozent dafür gestimmt, dass die Kandidatenfrage per Urwahl gelöst wird. Die CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer ist gegen ein solches Vorgehen. Das ändert aber nichts daran, dass sich der nächste CDU-Bundesparteitag Ende November mit dem Ansinnen der JU wird befassen müssen.

Einerseits hat Kramp-Karrenbauer als CDU-Chefin gewissermaßen das Zugriffsrecht auf die Kanzlerkandidatur. Andererseits mehren sich in der Union die Stimmen derjenigen, die sich skeptisch über eine Kandidatur der früheren saarländischen Ministerpräsidentin zeigen. Deshalb schwächt auch die Diskussion um einen Mitgliederentscheid weiter die parteiinterne Stellung der Verteidigungsministerin, die an diesem Sonntag vor dem Deutschlandtag der Jungen Union auftreten will.

Dass Kramp-Karrenbauer keineswegs als einzige Verantwortliche in CDU und CSU eine Urwahl zur Lösung der K-Frage ablehnt, machte Söder deutlich. Der CSU-Chef, der zu den Klängen des bayerischen Defiliermarsches in die Halle im Saarbrücker Kongresszentrum eingezogen war und anschließend in seiner Rede heftig gegen AfD, SPD und Grüne austeilte, bekam dann bei der Diskussion auch die Frage nach der Urwahl gestellt.

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„Ich bin da sehr zurückhaltend“, antwortete Söder. Natürlich habe die Idee, zum innerparteilichen Wettbewerb aufzurufen, ihren Charme. Aber gleichzeitig äußerte der CSU-Chef auch seine Sorge, „dass wir uns am Ende möglicherweise da ein Bein stellen mit einer guten Idee“. Es gelte, einen Kanzlerkandidaten „für die Bevölkerung aufstellen und nicht für uns“, forderte Söder.

Spahn wird bei seinem Auftritt vor der JU sehr grundsätzlich

Trotz derartiger Mahnungen hält die Diskussion darüber an, ob Kramp-Karrenbauer als Kanzlerkandidatin geeignet ist oder nicht. Zu den möglichen Aspiranten für das Kanzleramt gehören auch der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet, der ebenfalls in Saarbrücken auftrat, und vor allem Jens Spahn.

Anders als Söder tat der Gesundheitsminister vor dem Parteinachwuchs am Samstag nichts, um die Spekulationen um seine Person zu dämpfen. Zwar sagte er, dass er seit über 20 Jahren bei jedem Deutschlandtag dabei sei. Aber das Ende seiner Rede hörte sich dann doch nicht nach einem routinemäßigen Auftritt vor der JU an. Statt dessen wurde Spahn sehr grundsätzlich: „Die nächsten zehn Jahre werden mit entscheidend sein, wie Deutschlands Rolle in der Welt und in Europa sein wird.“