Politik: Die Vereinten Nationen haben Fehler und Versäumnisse eingeräumt - und daraus Schlüsse für Kosovo-Konflikt und Ost-Timor gezogen

Mehr als vier Jahre nach den Massakern von Srebrenica haben die Vereinten Nationen folgenschwere Versäumnisse und Fehler eingeräumt. Die UN hätten damals "entschlossenere und energischere Maßnahmen ergreifen müssen, um das Grauen zu verhindern", erklärte UN-Generalsekretär Kofi Annan in einem am Montag in New York veröffentlichten Bericht. Es sei falsch gewesen, ein Gebiet zur "UN-Schutzzone" zu erklären, ohne es militärisch wirklich zu sichern. Die damals in Srebrenica stationierten niederländischen Blauhelmsoldaten nahm Annan weitgehend in Schutz. Sie seien schlecht bewaffnet gewesen und hätten 2000 Serben gegenüber gestanden, die von gepanzerten Fahrzeugen und Artillerie unterstützt worden seien. Allerdings betonte Annan zugleich, die Blauhelme hätten "schreckliche Hinweise" auf die Verbrechen der Serben gehabt, die sie nicht schnell und entschlossen genug weitergegeben hätten. Auch sei es falsch gewesen, den Bewohnern Srebrenicas, die sich selbst verteidigen wollten, die bei der Entmilitarisierung 1993 abgenommenen Waffen nicht wiederzugeben.

Nach Rotkreuz-Angaben wurden nach dem Krieg in Massengräbern in Srebrenica mehr als 2000 Leichen von Moslems gefunden, 7333 Menschen werden vermisst.

Die internationale Gemeinschaft hat nach Auffassung des UN-Generalsekretärs bereits aus Srebrenica gelernt, wie die Beispiele Kosovo und Ost-Timor zeigten. Dort sei gegen massive Menschenrechtsverletzungen "schnell und entschlossen" vorgegangen worden. Auch künftig müssten "mit allen notwendigen Mitteln" Versuche verhindert werden, "ein ganzes Volk zu terrorisieren, zu vertreiben oder zu ermorden". Der Zeitpunkt für ein Ende der internationalen Militärpräsenz in Bosnien-Herzegowina ist nach den Worten von Bundesverteidigungsminister Scharping unterdessen nicht absehbar. Er halte "nichts davon, Zeittafeln zu entwickeln oder ein Zeitlimit zu setzen", sagte Scharping bei einem Besuch in Sarajewo am Dienstag. Die Führer der bosnischen Volksgruppen unterzeichneten derweil nach amerikanischer Vermittlung einen umfassenden Vertrag, in dem sie sich zum Gewaltverzicht verpflichten. In dem von US-Botschafter Holbrooke vermittelten Abkommen einigen sich Moslems, Serben und Kroaten in Bosnien auf einen gemeinsamen Pass und die Schaffung einer Grenztruppe, um Kriminalität einzudämmen.