Dienstältester Regierungschef: Beck bestätigt Rückzug für Anfang 2013

In Rheinland-Pfalz geht nach 18 Jahren die Ära des Ministerpräsidenten Kurt Beck (SPD) zu Ende: Der 63-Jährige kündigte am Freitagabend in Mainz an, aus gesundheitlichen Gründen bis Anfang kommenden Jahres als SPD-Landesvorsitzender und Regierungschef zurückzutreten. Neue Ministerpräsidentin soll die Sozialministerin Malu Dreyer werden, als SPD-Landeschef ist der Innenminister Roger Lewentz vorgesehen.

Er habe „erhebliche Probleme“ mit der Bauchspeicheldrüse, die „recht ernst“ zu nehmen seien, begründete Beck seinen Rückzug. Da er seine Arbeit nur „voll oder gar nicht“ ausüben könne, habe er sich entschlossen, die Ämter in andere Hände zu geben. Er kündigte an, dass zunächst Lewentz im November zum neuen SPD-Landeschef und Dreyer dann im Januar zur Regierungschefin gewählt werden soll. Beck will dann auch sein Landtagsmandat aufgeben.

Der Schritt sei ihm nicht leicht gefallen, sagte Beck. Doch es sei richtig gewesen, „diese Entscheidung zu treffen“. Im Februar will er nach eigenen Angaben eine „längere Auszeit“ nehmen und auch eine Kur antreten. Der Vorschlag, Dreyer zur Ministerpräsidentin und Lewentz zum neuen Landesvorsitzenden zu wählen, wurde laut Beck im SPD-Landesvorstand einstimmig angenommen.

Beck wies Vermutungen zurück, sein Rückzug könne mit der Pleite am Nürburgring zusammenhängen. Das Gegenteil sei der Fall, sagte der Ministerpräsident. Wenn die Probleme bei der Rennstrecke in der Eifel noch akuter gewesen wären, hätte er sich eher noch „eine Zeitlang über die Runden gequält“. Er neige nicht dazu, „Baustellen anderen zu übergeben“. Beck steht wegen der Pleite der nahezu landeseigenen Nürburgring GmbH im Juli unter erheblichem Druck.

Bilder: Die Karriere des Kurt Beck

Beck ist seit 1994 Regierungschef in Rheinland-Pfalz und damit der dienstälteste amtierende Ministerpräsident Deutschlands. Von 2006 bis 2008 war er auch Bundesvorsitzender der SPD. Seit der Landtagswahl im vergangenen Jahr steht Beck an der Spitze einer rot-grünen Landesregierung.

Die designierte Ministerpräsidentin Dreyer sagte, sie freue sich darauf, das Amt anzutreten. „Ich fühle mich kraftvoll und gesund“, versicherte die Sozialministerin, die seit Jahren an Multipler Sklerose (MS) leidet. Die 51-Jährige ist seit 2002 Sozialministerin in Rheinland-Pfalz. Beck bezeichnete sie als „in höchstem Maße sachkompetent“ und als eine „charakterlich herausragende Persönlichkeit“.

Der 49-jährige Lewentz ist erst seit dem vergangenen Jahr Innenminister in Mainz, war aber bereits von 2002 bis 2006 Generalsekretär der Landes-SPD. Er galt lange als Favorit für die Nachfolge Becks. (AFP)