Diplomatie: Iran gibt keine Antwort auf Atom-Angebot

Der Iran hat nach wie vor nicht auf das Angebot der internationalen Gemeinschaft zur Beilegung des Konflikts um das Atomprogramm der Regierung in Teheran reagiert. Verwirrung gab es um einen Brief, den der iranische Botschafter in Brüssel am Dienstag im EU-Ministerrat überbrachte. Ein hoher Regierungsbeamter in Teheran sagte der Nachrichtenagentur ISNA, dabei habe es sich nicht um die Antwort auf das Angebot Chinas, Deutschlands, Frankreichs, Großbritanniens, Russlands und der USA gehandelt. Es sei vielmehr eine Niederschrift eines Telefongesprächs zwischen EU-Chefdiplomat Javier Solana und dem iranischen Chefunterhändler Said Dschalili gewesen.

Die fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates und Deutschland hatten Dschalili am 19. Juli in Genf aufgefordert, "in etwa zwei Wochen" eine "eindeutige Antwort" auf das Angebot zu geben. In Teheran sagten Regierungsbeamte jedoch, es gebe "keine Frist" für eine Antwort: Der Iran wünsche, dass die Gespräche mit der Gruppe der Sechs fortgesetzt werde. Die USA haben ebenso wie die EU oder der deutsche Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) seit dem Wochenende gewarnt, dass die vom UN-Sicherheitsrat beschlossenen Sanktionen erneut verschärft werden könnten, falls der Iran nicht einlenke.

Olli Heinonen wird in Teheran erwartet

Die iranische Regierung teilte mit, sie erwarte den Chefinspekteur der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Olli Heinonen, am Donnerstag in Teheran. Die Nachrichtenagentur ISNA machte keine Angaben dazu, ob Heinonen und dessen Begleiter Atomanlagen inspizieren wollen. Die fünf ständigen UN-Sicherheitsratsmitglieder und Deutschland haben dem Iran weitreichende wirtschaftliche Zusammenarbeit auch bei der friedlichen Nutzung der Atomkraft im Gegenzug zu einem Stopp der Urananreicherung angeboten. Sie fürchten, dass der Iran an der Entwicklung von Atomwaffen arbeitet. Teheran hat das stets bestritten.

Der Kommandeur der paramilitärischen Revolutionsgarden, General Mohammad Ali Dschafari, bekräftigte seine Drohung, dass der Iran die für die Ölversorgung der Welt wichtige Straße von Hormus für unbegrenzte Zeit blockieren könnte, falls Israel oder die USA iranische Nuklearanlagen militärisch angreifen sollten. Der Iran sei auch dank neuer Raketen problemlos dazu in der Lage, den Schiffsverkehr zu stoppen, sagte er. (mpr/dpa)