Diplomatische Beziehungen: Nato und Russland beginnen neu

Einen „Neustart der Beziehungen“ erhofft sich der Generalsekretär des westlichen Verteidigungsbündnisses, Anders Fogh Rasmussen, vom bevorstehenden Nato-Russland-Gipfel. Er findet gleich nach dem Treffen der 28 Mitgliedstaaten am 19. November in Lissabon statt. Er sehe ein großes Potenzial für den Ausbau dieser Beziehungen und hoffe, der Gipfel werde „eine neue Seite“ im gegenseitigen Verhältnis aufschlagen, sagte Rasmussen am Mittwoch in Moskau, wo er mit Präsident Dmitri Medwedew und Außenminister Sergej Lawrow konferierte. Rasmussen hatte sich bereits bei seinem Antrittsbesuch in Moskau im Dezember 2009 für substanzielle Verbesserungen der Beziehungen zu Russland und das Ende der „kleinen Eiszeit“ starkgemacht, die durch die Politik von US-Präsident George W. Bush und Moskaus Krieg mit Georgien im August 2008 eingetreten war. Der Kurswechsel fand seinen Niederschlag bereits im neuen strategischen Konzept, das die Allianz in Lissabon verabschieden will und das Rasmussens Handschrift trägt.

Dazu kommt, dass für Bushs Nachfolger Barack Obama die praktische Umsetzung des mit Medwedew ausgehandelten Neustarts der bilateralen Beziehungen absoluten Vorrang hat. Washington als Nato-Führungsmacht ist gesonnen, mehr Rücksicht auf russische Interessen zu nehmen, was bei den wichtigsten europäischen Verbündeten gut ankommt.

Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy und Bundeskanzlerin Angela Merkel haben bei ihrem Treffen mit Medwedew Mitte Oktober in Deauville Möglichkeiten für einen gemeinsamen euroatlantischen Sicherheitsraum von Vancouver bis Wladiwostok sondiert, wie ihn Medwedews Entwurf eines Europäischen Sicherheitsvertrages vorsieht. Außerdem ging es dort um eine gemeinsame Suche nach Lösungen für eingefrorene Konflikte auf dem Gebiet der ehemaligen UdSSR, eine Beteiligung Russlands am modifizierten Raketenabwehrschild und um engere Kooperation in Afghanistan.

Um alle diese Themen wird es auch in Lissabon gehen. Rasmussen, dem die Feinabstimmung mit Moskau zufällt, konnte zwar Fortschritte feststellen. Zumal auch Russlands Generale – notorische Gegner von Kompromissen mit der Nato – Verhandlungsbereitschaft signalisierten. Die Begeisterung der Nato für Medwedews Sicherheitsvertrag hält sich aber nach wie vor in Grenzen, weil er Moskau ein Veto-Recht zu allen Fragen europäischer Sicherheit einräumen würde.