Donald Trumps Außenpolitik : Mehr Sieger-Schein als Sieger-Sein

Die USA haben ihren Gestaltungsanspruch im Nahen Osten aufgegeben – das ist einerseits vernünftig, andererseits riskant. Ein Kommentar.

Donald Trump bei seiner Rede im Weißen Haus nach den Vergeltungsschlägen des Iran.
Donald Trump bei seiner Rede im Weißen Haus nach den Vergeltungsschlägen des Iran.Foto: Saul Loeb/AFP

Etwas über eine Woche nach der Tötung von Qassem Soleimani ist klar: Ein offener Krieg scheint vorerst abgesagt. Selbst die 173 toten Passagiere des Flugs Ukraine International Airlines 752 scheint man als „casualties“ zu verbuchen, als tragischen Unfall. Der iranische Präsident Hassan Ruhani sagte am Samstag, die Revolutionsgarden hätten das Flugzeug versehentlich abgeschossen und bedauerte den „katastrophalen Fehler“. Auf diese Version hatten sich die USA und ihre Verbündeten da schon längst geeinigt und sich so vom Reaktionsdruck entlastet.

Nein, einen Krieg wollte niemand. Der Iran bemühte sich nach Kräften, an den Amerikanern vorbeizuschießen und warnte den Irak, bevor er die Luftwaffenbasen Erbil und Al-Asad beschoss. Was der Iran und die USA seit der Tötung Soleimanis aufgeführt haben, wäre also fast schon geniales Welttheater, wenn es nicht so grausig wäre und nicht so gefährlich: ein fein austariertes Doppelspiel aus großer militärischer Geste und lautem Rache-Getöse bei tatsächlicher Zurückhaltung und Maß.

Karte> Rekonstruierte Route des Fluges

Es ging darum, auf der heimischen Bühne überzeugend den Sieger darzustellen – nicht darum, Sieger zu sein. „Der Iran scheint beizugeben“, prahlte Trump Ende der Woche. Das iranische Staatsfernsehen verbreitet derweil, 80 Amerikaner seien bei den Angriffen getötet worden.

Echte Sieger gab es keine. Irans regionale Hegemonialpolitik hat einen Rückschlag erlitten – vorbei ist sie nicht. Die USA haben ein Zeichen gesetzt – tatsächlich aber ihren Gestaltungsanspruch im Nahen Osten längst aufgegeben. Die Weltpolizistenpose ist fast schon ein Historiendrama, ein Re-Enactment des früheren Anspruchs, Staaten aufzubauen oder zu demokratisieren, aufgeführt für diejenigen zu Hause, die noch auf so etwas stehen.

Nun fällt es bei Donald Trump weiterhin schwer, an eine Strategie zu glauben. US-Medien porträtierten auch das Attentat auf Soleimani als Ad-hoc-Entscheidung. Dennoch zieht sich – mit Ausreißern – so etwas wie ein roter Faden durch Trumps Nahostpolitik. Es ist eine Politik des Rückzugs und des Eindämmens, geführt mit minimalem Einsatz, aber umso größerer Geste.

Trump hat Syrien Russland, Assad und dem Iran überlassen. „Rote Linien“ wurden nur mit symbolischen Mitteln verteidigt. Im April 2017 ließ Trump als Antwort auf einen Giftgasanschlag des syrischen Regimes auf Zivilisten eine Militärbasis bombardieren – die russischen Kräfte auf der Basis wurden vorgewarnt. Als der IS den Amerikanern in Syrien geschwächt genug schien, ließen sie ihre kurdischen Verbündeten im Stich. Das mag nicht nachhaltig sein, ist aber konsistent.

Die Symbolpolitik setzte sich im Sommer 2019 in den Konflikten in der Straße von Hormus fort, als der Iran mehrere westliche Schiffe festsetzte und eine US-Drohne abschoss. Trump setzte sich in den „situation room“, ließ Kampfflieger aufsteigen und blies die Aktion in letzter Minute ab. Soweit wie möglich überlassen die USA es anderen Ländern, den Iran klein zu halten. Saudi-Arabien wird als Premiumpartner gepflegt – und führt den Stellvertreterkrieg im Jemen.

Ob und wieweit die USA bereit sind, den Iran als Regionalmacht in gewissen Grenzen sogar zu tolerieren, ist unklar. Die Kündigung des Atom-Abkommens wurde vielfach als Versuch interpretiert, das Land wirtschaftlich in die Knie zu zwingen.

Vom Falken und Befürworter eines Regime-Change John Bolton allerdings trennte Trump sich nach eineinhalb Jahren wieder. Die Tötung Soleimanis könnte man als Grenzsetzung interpretieren.

Den „ultimativen Deal“ für Israel blieb Trump schuldig

Die Abkehr vom Gestaltungsanspruch der USA im Nahen Osten betrifft auch Israel und Palästina. Auch hier machte Trump vor allem Symbolpolitik wie die Verlegung der US-Botschaft nach Jerusalem. Der „ultimative Deal“ für Frieden, den Schwiegersohn Jared Kushner ausarbeiten sollte, wird wohl nicht mehr kommen. Zuletzt hieß es, Kushner wolle seinen großen Plan nach der Israel-Wahl im September vorstellen. Doch Israel hat weiterhin keine neue Regierung und Kushner soll jetzt die Wiederwahl seines Schwiegervaters organisieren.

Und warum sollte Trump auch die Politik der Bushs fortsetzen? Er wird nicht müde zu betonen, die USA seien jetzt unabhängig vom Öl aus der Region. Demokratisierung und Friedenspolitik kommen in seiner Außenpolitik ohnehin nicht vor. Und auch Obamas magere Erfolgsbilanz gibt Trump letztlich recht: Erst kürzlich erstritt die „Washington Post“ interne Dokumente einer US-Behörde zum Afghanistan-Krieg, die dessen ganze Vergeblichkeit und die extremen Kosten zeigen.

Nach all dem amerikanischen Sterben in der Region, der Heuchelei und den überaus mickrigen Erfolgen für die Freiheit und das Wohlergehen der Menschen, die dort leben, muss man vielleicht sagen: Eine Strategie der umsichtigen Grenzsetzung bei gleichzeitiger Zurückhaltung und realistischen Ansprüchen würde durchaus Sinn ergeben.

Sie wäre nicht ohne Risiken – Russland könnte seine Einflusssphäre weiter ausdehnen, es wäre unklar, wie lange die Abschreckung glaubhaft bleiben würde. Allein – zu einer solchen Strategie würde auch ein neues Atomabkommen mit dem Iran gehören, einer der sichersten Wege, die Balance des Schreckens, die noch funktioniert, in der Waage zu halten.

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