Doppelte Stimmabgabe bei Europawahl: Giovanni di Lorenzo: Das tut mir aufrichtig leid

„Mir war nicht bewusst, dass man bei der Europawahl nicht in zwei Ländern abstimmen darf", erklärte der "Zeit"-Chefredakteur und Tagesspiegel-Herausgeber am Montag. "Hätte ich es gewusst, hätte ich es nicht getan und natürlich auch nicht in der Sendung von Günther Jauch erzählt. Mir tut das aufrichtig leid.“

Zuvor hatte Bundeswahlleiter Roderich Egeler Änderungen angemahnt, damit Wähler bei der Europawahl nicht wie Giovanni di Lorenzo zweimal wählen. Egeler äußerte sich ebenfalls am Montag in Berlin. Der mit deutschem und italienischem Pass ausgestattete di Lorenzo hatte am Sonntagabend in der ARD-Sendung von Günther Jauch gesagt, er habe sowohl im italienischen Konsulat als auch in einer Hamburger Grundschule gewählt.

Egeler sagte, dieser Fall müsse sicherlich noch einmal nachgearbeitet werden. Wenn die Staaten Bürgern mit zwei Pässen auch zwei Wahlbeteiligungen zuschickten, könne es dazu kommen, dass diese beide nutzen. Ein Fehler sei nicht passiert. Man gehe aber davon aus, „dass der Unionsbürger seine Rechte in einer Weise in Anspruch nimmt, wie es das Gesetz vorsieht“ - also nur einmal wählt. Das Europawahlgesetz schreibt vor, dass jeder Wahlberechtigte nur einmal seine Stimme abgibt.

Staatanwaltschaft Hamburg liegt Strafanzeige vor

Unterdessen ermittelt die Staatsanwaltschaft Hamburg in dem Fall. Es liege eine Strafanzeige vor, weshalb Ermittlungen aufgenommen worden seien, sagte eine Behördensprecherin am Montag, die damit einen Bericht der "Welt" bestätigte.

Bei Wolfgang Schäuble (CDU), der früher als Innenminister auch für die Verfassung zuständig war, stieß di Lorenzo während der Jauch-Sendung auf wenig Verständnis. „Ich gönne es Ihnen ja, ich freue mich ja, dass Sie so eifrig sind“, sagte der heutige Bundesfinanzminister. Aber es könne nicht sein, dass manche Bürger zweimal wählen. „Ins Gefängnis müssen Sie deshalb nicht“, schränkte Schäuble ein.

Ex-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück (SPD) liebäugelte gar mit noch mehr Stimmen. „Ich möchte demnächst vier Pässe haben.“ Di Lorenzo gelobte schon in der Sendung Besserung: „Ich lasse nächstes Mal eine Wahl weg, Herr Schäuble.“ (Tsp, dpa, AFP)