Politik: Drei Posten, vier Kandidaten

Berlin - Das mit der „innerparteilichen Demokratie“ hätte Dirk Niebel besser runtergeschluckt. Ende Dezember, FDPChef Philipp Rösler stand am unteren Ende der Beliebtheitsskala, hatte Niebel in einem Interview mit dem Tagesspiegel gesagt, dass man den Führungsposten der Liberalen auf einem vorgezogenen Parteitag neu ausschreiben müsse und ruhig mehrere Kandidaten gegeneinander antreten sollten.

So ähnlich wird es nun auch geschehen: An diesem Samstag wird die Parteispitze in Berlin neu gewählt. Nur, dass Röslers FDP Ende Januar in Niedersachsen unerwartet gut bei den Wahlen abschnitt und der Parteivorsitzende daher unangefochten seiner Wiederwahl entgegensehen kann. Niebel allerdings wird von täglich mehr Mitbewerbern bedroht, die ins Parteipräsidium drängen – auf seinen Beisitzerposten. Doch während Ex-FDP-Chef Guido Westerwelle solche Kampfkandidaturen immer vorher durch Postengeschiebe vermieden hatte, lehnt sich Philipp Rösler jetzt zurück. Kampfkandidaturen? Wie hatte doch Niebel Ende Dezember so treffend formuliert, sind ein „Zeichen innerparteilicher Demokratie“.

Drei Stellvertreter haben die Delegierten im Hotel Estrel zu wählen und drei sogenannte Beisitzer. Auf den ersten Stellvertreterposten wird sich Christian Lindner, Chef des größten Landesverbandes, Nordrhein-Westfalen, bewerben. Lindner ist nicht im Präsidium vertreten und derzeit wohl nach Altvater Hans-Dietrich Genscher der populärste Liberale. Man darf damit rechnen, dass er mit großer Mehrheit gewählt wird. Einziges Risiko: Er bekommt weit mehr Stimmen als Rösler selbst – das könnte peinlich wirken.

Danach wird sich die Justizministerin und bayerische FDP-Chefin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger um einen Vizeposten bewerben. Auch gegen sie wird niemand antreten. Allerdings weniger wegen ihrer Reputation, als Justizministerin hat sie die Bürgerrechtsthemen der FDP in den letzten Jahren kaum vorangebracht. Und auch nicht aufgrund ihrer Beliebtheit: Sie gilt als Strippenzieherin ohne feste Zuordnung – mal unterstützt sie Philipp Rösler, mal seine Widersacher. Schnarrenberger wird gewählt werden, weil im Herbst in Bayern Landtagswahlen anstehen.

Dann wird es spannend: Auf den Stellvertreterposten des Ost-Liberalen Holger Zastrow aus Sachsen wird sich auch die baden-württembergische Landeschefin Birgit Homburger bewerben müssen. Schließlich will Homburger FDP-Vize bleiben, hat aber gegen Lindner und Schnarrenberger keine Chance und muss daher gegen Zastrow antreten. Ost gegen Frau aus Stuttgart: Man darf gespannt sein, wie die selbst ernannte Partei der Wiedervereinigung entscheidet. Rösler hatte Zastrow übrigens einst zu seinem Stellvertreter gemacht.

Bei den Beisitzerposten gilt der des hessischen Landeschefs Jörg-Uwe Hahn als gesetzt. Auch in Hessen stehen Landtagswahlen vor der Tür. Auf den Posten von Dirk Niebel indes drängen zahlreiche Interessenten: der Schleswig-Holsteiner Wolfgang Kubicki, der Nordrhein-Westfale Daniel Bahr und – Dirk Niebel.

Bleibt am Ende der Job der scheidenden Hessin Elke Hoff. Er soll als Joker dienen – für Homburger oder Zastrow oder sonst jemanden, der sich bei der praktizierten innerparteilichen Demokratie der FDP am Samstag in Berlin womöglich eine blutige Nase geholt hat und getröstet werden muss. Antje Sirleschtov