Dreikönigstreffen der FDP: Christian Lindner will "nicht weichen"

Sieht so der deutsche Emmanuel Macron aus? Jung, intelligent, eloquent und mutig? Einer, der ohne zu zögern alte Zöpfe abschneidet, mit allen politischen Konventionen bricht? Ein Hoffnungsträger also. Oder doch eher nur eitler Selbstdarsteller, der überschätzte Chef einer Randpartei?

An diesem Samstag steht Christian Lindner in Süddeutschland auf großer Bühne. Es ist Dreikönigstag und wie jedes Jahr seit 1866 trifft sich die liberale Anhängerschar in der alten Oper Stuttgart, um sich selbst zu feiern. Christian Lindner trägt ein Headset, er spricht von der Ängstlichkeit der anderen Parteien, von Komfortzonen, aus denen sich Deutschland befreien muss und von den eigenen Taten. Eine gute Stunde lang.

Er wirkt wie einst Steve Jobs bei der Präsentation eines I-Phones

Er wippt dabei in den Knien, er tänzelt vor und zurück und reckt die Arme zu weit ausladenden Gesten. Die Stimme wechselt Farbe und Ton. Wie einst Steve Jobs, wenn er ein neues I-Phone vorstellte, sieht er aus. Er feiert die Masseneintritte in die Partei, deren Chef er selbst ist. Er preist die Haltung der Liberalen, die die Partei in schwierigen Zeiten beweise, seine Haltung. Die Inszenierung ist perfekt, sein Vortrag kurzweilig und klug. Die FDP ist wieder im Bundestag, alles ist in bester Ordnung: Das ist Lindners Botschaft an diesem 6. Januar in Stuttgart. „Wir sind keine Steigbügelhalter für andere, wir reichen unsere Hand nur für einen Politikwechsel“, sagt er.

Und unten in den plüschigen Reihen des Opernhauses? Da passiert an diesem Samstagvormittag genau das, was Lindner gehofft, was er geplant hat: Die Zuschauer applaudieren ihm lautstark, sie johlen und pfeifen. Vor vier Jahren hatten die Wähler die FDP aus dem Bundestag getrieben, dieser Mann hat sie aus der Versenkung geholt. Mit frechen Sprüchen, mit bunten Plakaten und mit einer Überdosis Selbstbewusstsein. „Nie zuvor“, sagt Lindner, sei das einer Partei gelungen. 2014 wollten noch nicht mal die Sternsinger in die Stuttgarter Oper kommen. Man hatte geglaubt, die Liberale Bewegung sei tot. Nun stehen Kameras schon im Foyer, im Fernsehen wird live berichtet. Keine Frage: Wer in die Gesichter schaut, sieht den Stolz. Man ist an diesem Samstag in Stuttgart wieder wer. Zufrieden werden die Gäste später nach Hause gehen. Und zufrieden sieht auch Christian Lindner von der Bühne herab.

Er hat das politische Gleichgewicht des Landes gestört

Doch es hätte auch schiefgehen können. Für die FDP, die nach einer Zwangspause erst seit drei Monaten wieder im Bundestag sitzt. Und auch für ihren Chef, dessen Zuverlässigkeit und Glaubwürdigkeit auf dem Spiel steht. Lindners Satz „Besser nicht regieren, als falsch“ hat in der Nacht zum 20. November nicht nur abrupt die Sondierungsgespräche zur Bildung der Jamaika-Koalition beendet. Er hat mit einem Federstrich das politische Gleichgewicht des Landes so heftig gestört, dass bis heute nicht ausgemacht ist, welche Folgen das haben wird.

Seit jenem Tag schwankt die Republik zwischen Hochachtung vor diesem 39 Jahre alten Mann, und Verachtung. Wie kann es einer wagen, wochenlang mit Union und Grünen an der Bildung einer Koalition zu werkeln und dann, kurz bevor sie steht, einfach auszusteigen? Weil für die Zehn-Prozent-Partei FDP inhaltlich zu wenig herauskam? Die Atmosphäre nicht stimmte?

Lindners Anhänger feiern ihn gerade deshalb seit dieser Novembernacht wie den Messias eines neuen deutschen Politikstils. Galt es bisher als oberste Parteienpflicht, nach Wahlen hart um politische Kompromisse zu ringen, hat Lindner auch die härteste Kontroverse in das politische Geschäft eingeführt. Chaos statt Harmonie: Lindner, der Anti-Merkel. Einer, der die herrschenden Systeme ins Wanken bringt, selbstbewusst von der „neuen Generation Deutschland“ spricht, die die Alten – in jeder Partei – über Bord wirft und deren Glaubenssätze gleich mit. Genau wie in Frankreich. Und er, Lindner, war derjenige, der den Anfang machte. Bessere Schulen statt Föderalismus-Irrsinn, reparierte Straßen, schnelles Internet bis ins letzte Dorf hinein und weniger Beamte, die Steuergeld kosten: Das und noch viel mehr versprechen sich die Lindnerianer von diesem Mann, der erst Frau Merkel sitzen lässt und jetzt rotzfrech erklärt, er käme zurück an den Verhandlungstisch, wenn „die Konstellationen“ andere sind, womit er natürlich die CDU-Vorsitzende meint.

Sein Deutschlandbild: Düster und vernebelt

„Wir stehen vor einer Zeitenwende“, ruft er seinen Zuhörern in Stuttgart zu, für die sich alle „neuen Ideen öffnen, strukturelle Reformen umsetzen müssen und keine Konflikte scheuen dürfen“. Große, sehr große Versprechen sind das, die nach Aufbruch klingen, nach Befreiung. Es ist ein düsteres und vernebeltes Deutschlandbild, das Christian Lindner zeichnet. Und aus dem er seinen Anhängern einen Weg ins Lichte weisen will.

Doch es gibt auch die anderen, diejenigen, die diesem jungen Mann mit der schneidigen Art nicht glauben, es lieber gesehen hätten, wenn Jamaika zustande gekommen wäre. Weil ja schon genug Durcheinander in der Welt herrscht und es sich doch beruhigter lebt in einem Land, in dem vielleicht nicht besonders kreativ, dafür aber verlässlich regiert wird. Oder weil sie, die Unternehmer, fürchten, dass die große Koalition noch mehr Repressionen einführt, die ihr Geschäft erschweren. Sie hatten darauf gesetzt, dass Lindner Schlimmstes verhindert.

Und dann gibt es die, die dem Mann seine wohlklingenden Begründungen von den fehlenden inhaltlichen Schnittmengen einfach nicht abnehmen. Dass die Programme von Grünen, FDP und CSU nicht im Handumdrehen zueinander passen, das war doch zu erwarten, sagen sie. Und auch, dass Lindner erst vier Wochen lang miserabel verhandelt und zum Schluss kalte Füße bekommen habe. Ein taktischer Schachzug also, der Ausstieg. Im Grunde ja schon lange vorher angelegt: Bereits im Wahlkampf galt in der FDP-Führung die Parole, erst mal in der Opposition ankommen, zeigen, dass man wieder dabei ist und nicht gleich in der Regierung Versprechen machen, die man dann nicht halten kann. Vor einem Strohfeuer hatten sie in der Partei von Anfang an Angst: Eine Legislaturperiode mitregieren, dann wieder draußen.

Hat er den Mund zu voll genommen?

© Sebastian Gollnow/ dpa

Vor diesem Hintergrund sieht Lindners Verhandlungsabbruch weniger nach Standhaftigkeit und mehr nach einer verunsicherten Partei aus, deren Chef den Mund zu voll genommen hat. Wer sich zur Wahl stellt, der müsse auch bereit zur Übernahme von Verantwortung sein, schimpfte dieser Tage der FDP-Altvordere Gerhart Rudolf Baum. Seine Partei müsse „lernen mit dem Vorwurf umzugehen, dass jetzt Dinge passieren, die sie hätte verhindern können“.

An dem Gescholtenen prallt solche Kritik ab, zumindest äußerlich. „Vordemokratische Form deutscher Romantik“ nennt er das Streben nach Kompromissen und lobt sich selbst als einen, der sich mit dem Jamaika-Exit endgültig von „taktischer Abhängigkeit, organisierten Interessen und der Angst vor Kritik“ befreit habe.

Welche Folgen der Ausstieg der FDP aus Jamaika für die Partei und damit ihren Chef haben wird, ist noch völlig offen. Platzen in den nächsten Wochen die Gespräche von Union und SPD und gibt es Neuwahlen, könnte die FDP für ihre Geradlinigkeit belohnt, aber genauso gut als Partei abgestraft werden, die erst die Backen aufbläst und sich dann ins Gebüsch macht. In dem einen Fall säße Christian Lindner womöglich bald wieder in der Berliner Parlamentarischen Gesellschaft und sondiert. Im anderen richteten die Liberalen wohl einige äußerst kritische Fragen an ihren Vorsitzenden.

Horst Seehofer und Marcus Söder werden die Lage zu Nutzen wissen

„Wir fürchten Neuwahlen nicht“, ruft der selbstbewusst in den Zuschauerraum. Das gleiche gilt für die in diesem Jahr anstehenden Landtagswahlen in Bayern und Hessen. Auch hier wollen die Liberalen „nur dann in eine Koalition gehen, wenn ein Politikwechsel möglich ist“, sagt Lindner und tut, als sei ausgemacht, dass die FDP zum gesuchten Koalitionspartner wird. Aber wer soll das glauben? Horst Seehofer und Marcus Söder werden es sich nicht nehmen lassen, ihre Wähler davor zu warnen, die Stimme an eine FDP zu verschleudern, die nur mitregiert, wenn all ihre Wünsche erfüllt werden. Und auch die hessischen Grünen werden gewiss die eine oder andere Erfahrung mit Lindners FDP aus den Jamaika-Sondierungen zum Besten geben, um ihre Regierungsbeteiligung nicht zu verlieren.

Bis zu den Wahlen im Herbst hat Lindner also Zeit, zu beweisen, dass der Sieg 2017 keine Eintagsfliege war und die Entscheidung, Jamaika platzen zu lassen, strategisch richtig. „Wir stehen an Eurer Seite“ verspricht er den Parteifreunden in Bayern und Hessen am Samstag und zieht damit die Verantwortung für die Wahlausgänge an sich. Geht es schief in München oder Wiesbaden, wird er zur Rechenschaft gezogen.

Nach dem Platzen der Gespräche hat die Partei Rekordspenden eingenommen

Vorerst jedoch macht sich Christian Lindner nicht allzu viele Sorgen um seinen Rückhalt. Zumindest lässt er nichts davon erkennen. Rund 12400 neue Mitglieder hat die FDP 2017 gewonnen, mehr als tausend davon seit dem Ende von Jamaika. Und Rekordspenden in Höhe von sechs Millionen Euro eingenommen. Alles Kleinspender, die voller Anerkennung für Lindners Ausstieg aus den Sondierungen ihre Geldbörsen gezückt hätten, heißt es. Schließlich lassen auch die Umfragewerte nicht erkennen, dass jetzt die der FDP den Rücken kehren, die sie im September gewählt haben.

Und doch will die Verunsicherung der Partei auch sechs Wochen nach der Entscheidung, aus den Sondierungen auszusteigen, nicht weichen. In unzähligen Interviews müssen sich die FDP-Oberen seither der Frage nach dem „Warum“ stellen. Die Abgeordneten berichten von nicht enden wollenden Auseinandersetzungen über Lindners Kurs in ihren Wahlkreisen.

Und dann diese Vorwürfe. Der Vorsitzende führe ein straffes Regiment, lasse in der Partei nur eine Meinung gelten: seine. So schrieb es der „Spiegel“ dieser Tage. In der Parteiführung sitzen seit 2014 nur noch Freunde von Lindner, die ihm ihre Karriere verdanken. In der neuen Fraktion sieht es nicht anders aus. 80 zumeist unerfahrene Leute, Lindners Truppe.

Selten wagt jemand, die üblicherweise betont freundliche Überheblichkeit des Partei- und Fraktionsvorsitzenden im Umgang mit Kritikern offen zu geißeln. Respekt, aber auch Sorge, bei der nächsten Postenvergabe nicht bedacht zu werden, sind die Gründe. Wiewohl in der Parteizentrale schon im Sommer die Frage aufgeworfen wurde, wie man dem Chef beibringt, dass er zwar im Wahlkampf als „One-Man- Show“ das beste Mittel sei, danach jedoch Macht und Kontrolle abgeben müsse, damit die neue FDP nicht in die gleiche Falle wie die alte tappe – in der ausschließlich der Chef Guido Westerwelle den Ton angab und die Richtung.

Gegner warnen, er wolle die CSU "rechts überholen"

Genauso schwerwiegend der Verdacht, Lindner nutze den Erfolg der FDP, um die Partei nach rechts zu führen und ganz bewusst Wähler der AfD anzusprechen. Erst in dieser Woche warnte die einstige Vorzeige-Liberale Sabine Leutheusser-Schnarrenberger ihre Partei davor. Deutlich, pointiert in einem Zeitungsbeitrag. In steter Regelmäßigkeit fällt Lindner mit provokanten Thesen auf. Mal stellt er fest, dass „alle“ Kriegsflüchtlinge in ihre Heimat zurückkehren müssten, auch Kinder. Dann wieder will er minderjährige unbegleitete Flüchtlinge, die in Deutschland mit dem Gesetz in Konflikt geraten, ausweisen lassen. Nichts von alledem steht außerhalb des Grundgesetzes. Und doch bleibt der Verdacht einer Strategie. Leutheusser-Schnarrenberger fordert, die Liberalen müssten „klare Kante“ gegen die Rechtspopulisten zeigen, könnten „nicht rechtes Bollwerk“ sein. Schon aus den Reihen der Jamaika-Sondierer war Lindner unterstellt worden, er wolle die CSU „rechts überholen“.

Lindner selbst ficht das alles nicht an. „Wer den Status Quo verändern will, darf sich nicht vom Alltagsapplaus abhängig machen“, stilisiert er sich zum Vorkämpfer einer besseren Welt, dem die Neider lästig am Hosenbein hängen. Und mehr noch: Auch, wenn der Druck noch größer werden sollte, ruft er seinen Kritikern zu, „wir werden nicht weichen“.

Süffisant lächelt er, wenn man ihn nach seinen Machtansprüchen fragt.