Droht ein neuer Krieg?: Die hochexplosive Lage in der Golfregion

Der US-Präsident wollte Entschlossenheit demonstrieren. „Mit geladener Waffe“ warte man auf die Bestätigung, wer der Schuldige sei, schrieb Donald Trump in der Nacht zu Montag auf Twitter. Gerichtet war diese Wild-West-Warnung an die iranische Regierung. Bestätigen soll sich demnach, dass das Regime in Teheran hinter dem Drohnenangriff auf die größte Ölanlage der Welt in Saudi-Arabien steckt. Für diesen Fall drohte Trump mit einem Vergeltungsschlag.

Wie gefährlich ist die Lage für die Region?

Am Samstag hatten Drohnen zwei Anlagen des Staatskonzerns Aramco in Abkaik und Churais im Osten Saudi-Arabiens angegriffen. Mit gewaltigen Auswirkungen: Satellitenbilder zeigten, dass die aufsteigenden schwarzen Rauchwolken so riesig waren, dass sie sogar aus dem Weltall zu sehen waren. Auch politisch ist die Lage brandgefährlich. Saudi-Arabien, ein enger Verbündeter der USA, musste seine Ölproduktion drastisch reduzieren, der saudische Thronfolger Mohammed bin Salman steht düpiert da. Er will sich sowohl innen- wie außenpolitisch als starker Mann mit ehrgeizigen Reformplänen präsentieren, nun muss er erst einmal beweisen, wie er in einer heiklen Krise reagiert. Am Montag erklärte ein Sprecher des saudischen Militärs, „vorläufige Untersuchungen“ hätten ergeben, dass die Waffen, die für den Angriff benutzt wurden, aus dem Iran stammten. Der Iran wiederum bestreitet, die Attacken ausgeführt zu haben. Das Land sieht sich seit dem Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen im vergangenen Jahr immer stärkerem Druck ausgesetzt, bisher vor allem wirtschaftlich. Bei einer militärischen Eskalation könnte Teheran großen Schaden in der Region anrichten, beispielsweise durch Angriffe auf Öltanker in der wichtigen Straße von Hormus.

Welche Strategie verfolgen die USA?

Auf Twitter lässt sich Trumps Erregungskurve gut nachvollziehen. Und seine innenpolitischen Überlegungen. Nach der Drohung mit einem Vergeltungsschlag und angesichts kritischer Berichterstattung erklärte er am Montagmorgen, dass die USA inzwischen der Energieproduzent Nummer eins seien, das Öl und Gas aus dem Nahen Osten nicht mehr benötigten, nur ganz wenige Tanker vor Ort liegen hätten und überhaupt nur aktiv würden, um den Partnern in der Region zu helfen. Der Präsident weiß um seine kriegsmüde Wählerschaft, er will weder als Schwächling noch als Kriegstreiber beschrieben werden. Daher poltert und droht er, nur um dann kurz darauf alles wieder zu relativieren. Selbst seine Drohung mit der „geladenen Waffe“ beinhaltet ja den Vorbehalt, dass sich erst noch bestätigen müsse, was sein Außenminister längst als Fakten bezeichnet hatte: Mike Pompeo hatte Teheran am Vortag vorgeworfen, einen „beispiellosen Angriff auf die Welt-Energieversorgung verübt“ zu haben, obwohl da bereits die Huthi-Rebellen im benachbarten Jemen die Verantwortung dafür übernommen hatten.

Es wäre nicht deren erste Attacke, die Huthis haben ihren Nachbarn zuletzt mehrfach angegriffen. Im Jemen herrscht seit 2015 Krieg zwischen den von Saudi-Arabien und anderen arabischen Staaten unterstützten Truppen von Präsident Abd Rabbo Mansur Hadi und den Huthi-Rebellen, hinter denen der Iran steht. Am Sonntag veröffentlichte die US-Regierung Satellitenaufnahmen, die zeigen sollen, dass die Luftschläge aus Richtung des Persischen Golfs, Iran oder Irak kamen, nicht aus dem Jemen.

Trump sendet aber lieber unterschiedliche Botschaften und hofft, dass die jeweiligen Adressaten die auf sie passende hören. Das Problem dabei: Auch der Iran hört zu. Und das Regime wird seine Lehren aus Trumps letzter Twitter-Drohung mit der „geladenen Waffe“ gezogen haben. Im Juni sagte Trump einen geplanten Vergeltungsschlag gegen den Iran nach dem Abschuss einer Drohne in letzter Minute ab, angeblich wegen der befürchteten Opferzahlen. Teheran hat offenbar gelernt, dass Trump vor einer militärischen Eskalation zurückschreckt, und provoziert immer weiter.

Gleichzeitig spielt Trump immer noch mit dem Gedanken, während der UN-Vollversammlung in New York in der kommenden Woche den iranischen Präsidenten Hassan Rohani zu treffen – obwohl der Iran ein Gespräch „ohne Vorbedingungen“, wie es Pompeo und Trump selbst mehrfach angedeutet hatte, ablehnt. Teheran will, dass zunächst Sanktionen aufgehoben werden, die Washington nach dem Ausstieg aus dem Atomabkommen gegen den Iran verhängt hatte.

Wie gefährlich ist die Lage für die Weltwirtschaft?

Der Preis für ein Barrel Rohöl stieg am Montagmorgen kurzzeitig um 20 Prozent an. Im Laufe des Tages stabilisierte er sich bei rund 66 US-Dollar. Angesichts der Tatsache, dass die Weltwirtschaft ob des Brexits und des Handelsstreits zwischen den USA und China ohnehin fragil ist und steigende Ölpreise gerne als Krisenindikator aufgefasst werden, wurde diese Entwicklung an den Märkten mit Sorge verfolgt. Der Dax verharrte den Tag über leicht im Minus, vom Erdöl abhängige Branchenwerte wie etwa die Lufthansa verloren deutlicher. Allerdings waren sich Experten einig, dass nur ein längerfristig steigender Ölpreis für die Weltwirtschaft zur Bedrohung werden könnte. „Falls der Ölpreis sich infolge einer insgesamt weniger sicheren Versorgungslage dauerhaft stark erhöhen sollte, hätte das sicher negative Auswirkungen auf die deutsche Wirtschaft“, fasste Aleksandar Zaklan vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung zusammen. Davon ist allerdings nicht auszugehen, da viele Länder, darunter auch Saudi-Arabien, die USA und Deutschland, Ölreserven bereithalten. Trump kündigte bereits an, diese Vorräte anzuzapfen. Das Bundeswirtschaftsministerium hält einen solchen Schritt noch nicht für notwendig. Nur rund ein Prozent der deutschen Ölimporte stammt aus Saudi-Arabien. Benzin- und Heizölpreise zogen am Montag dennoch leicht an. Ob das nur auf die Lage in Saudi-Arabien zurückzuführen ist, konnten Beobachter am Montag nicht abschließend klären (siehe Seite 13).

Wie bewertet die Bundesregierung die Lage am Golf?

Außenminister Heiko Maas (SPD) warnte vor einer Verschärfung der Situation in der Region. „Die Lage ist außerordentlich besorgniserregend.“ Gemeinsam mit den Verbündeten analysiere die Bundesregierung, wer für die Tat verantwortlich sei und wie es dazu habe kommen können. „Das Wichtigste ist jetzt ein klares Lagebild“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Es müsse aufgeklärt werden, „was dahintersteckt und wer dahintersteckt“. Indirekt warnt die Bundesregierung auf diese Weise auch vor zu schnellen Schlussfolgerungen. Die Lage müsse „mit der notwendigen Besonnenheit“ analysiert werden, mahnte Maas.

Diese Mahnung zur Besonnenheit richtete sich weniger an die Kontrahenten in der Region als vielmehr an die Regierung in Washington. Hinter verschlossenen Türen hatten deutsche Diplomaten am Montag die Gelegenheit, sich direkt mit ihren amerikanischen Kollegen über die Lage am Persischen Golf auszutauschen: US-Vizeaußenminister Philip Reeker war ohnehin zum lange geplanten „deutsch-amerikanischen strategischen Dialog“ in Berlin.

Welche Möglichkeiten haben die Europäer, einer Eskalation entgegenzuwirken?

Im Streit zwischen Washington und Teheran um das iranische Atomprogramm haben Deutschland, Frankreich und Großbritannien bisher nicht die Linie der USA unterstützt, weil sie deren „Politik des maximalen Drucks“ ablehnen. Stattdessen versuchen die drei europäischen Staaten, das Atomabkommen mit dem Iran doch noch zu retten. Doch die praktische Bilanz bleibt bisher sehr überschaubar. So hat die Gesellschaft Instex, über die europäischen Firmen der Handel mit dem Iran trotz der US-Sanktionen möglich sein soll, noch immer nicht die Arbeit aufgenommen. Und nachdem iranische Revolutionsgarden in der Straße von Hormus ein britisches Schiff aufgebracht hatten, war es den Europäern nicht gelungen, eine eigene, gemeinsame Mission zum Schutz des Schiffsverkehrs zusammenzustellen. Mit der jüngsten Zuspitzung des Konflikts werden die Handlungsspielräume für die europäische Diplomatie noch geringer.