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Politik: Durch den Sperrwall Von Clemens Wergin

Der Nahe Osten hat zu oft nach Helden verlangt, nach mutigen Kriegsherren und bis zur Starrköpfigkeit unerschütterlichen Führern. Aber jetzt ist die Zeit der Unterschätzten angebrochen – und der leiseren Töne.

Der Nahe Osten hat zu oft nach Helden verlangt, nach mutigen Kriegsherren und bis zur Starrköpfigkeit unerschütterlichen Führern. Aber jetzt ist die Zeit der Unterschätzten angebrochen – und der leiseren Töne. Am besten verkörpert Palästinenserpräsident Mahmud Abbas die neue Nüchternheit. Kaum einer hatte dem scheuen Nachfolger von Jassir Arafat zugetraut, die Radikalen so schnell einzubinden. Dass es gestern im ägyptischen Scharm al Scheich zu dem Waffenstillstand gekommen ist, der viereinhalb Jahre Gewalt beenden soll, ist aber auch einem anderen Unterschätzten zu verdanken: Israels Premier Ariel Scharon, dem anfangs kaum jemand geglaubt hatte, dass er es mit dem Rückzug aus dem Gazastreifen wirklich ernst meint.

Dies ist die Region der verpassten Gelegenheiten. Eine Garantie dafür, dass der Waffenstillstand hält und weitere Schritte zum Frieden folgen, kann also niemand geben. Vieles spricht aber dafür, dass es diesmal nicht so endet wie im Jahr 2003, als Scharon und Abbas es schon einmal miteinander versuchten. Der wichtigste Unterschied: Jassir Arafat wird eine Annäherung nicht mehr torpedieren können. Aber auch die Israelis warten mit einer Reihe vertrauensbildender Maßnahmen auf, die sie Abbas vorher noch verweigert hatten. Und es gibt eine deutlich spürbare Erwartung beider Gesellschaften, dass es diesmal besser laufen soll.

Eine Mehrheit der Israelis glaubt, dass Abbas gewillt ist, den Terror zu beenden. Und im palästinensischen Fernsehen reden Kommandeure von Terrorzellen darüber, dass sie des Kämpfens müde sind und endlich zu ihren Familien zurückkehren wollen. Auch wenn ein HamasSprecher in Libanon verkündete, man fühle sich nicht an das Abkommen gebunden, so sieht es hinter den Kulissen doch anders aus. Offenbar hat Abbas die Extremisten zu einer Ruhephase überredet. Und es ist durchaus denkbar, dass sich zumindest Hamas Schritt für Schritt von einer Terrororganisation zu einer politisch-religiösen Partei wandelt.

Ein Paradigmenwechsel hat aber auch auf amerikanischer Seite eingesetzt. Die Bush-Regierung entfernt sich langsam vom einseitigen Pro-Israel-Kurs der letzten Jahre. Und setzt vermehrt auf Eigenverantwortung. Nach einem Jahrzehnt, in dem verschiedene US-Regierungen sich als Antreiber im Nahostkonflikt sahen, heißt es nun: Geht ihr voran. Ihr könnt auf unsere Unterstützung setzen, nur wollen müsst ihr es schon selber.

Die Zeit ist also vorbei, in der die Supermacht den Babysitter spielte. Während man in Europa noch glaubt, ein Friede könne beiden Partnern quasi aufgezwungen werden, haben die Amerikaner aus zahlreichen gescheiterten Vermittlungsversuchen gelernt. Der neue Nahostbeauftragte William Ward ist deshalb auch kein aktiver Shuttle-Diplomat, wie es Henry Kissinger oder Dennis Ross waren. Er soll vielmehr beim Aufbau der palästinensischen Sicherheitskräfte helfen und kontrollieren, ob beide Seiten ihren Verpflichtungen nachkommen.

Israelis und Palästinensern steht ein weiter Weg bevor, der nur ans Ziel führt, wenn jede kleine Etappe erfolgreich bewältigt wird. Für die Israelis heißt das zunächst: Ein Ende der Militäraktionen, Rückzug aus palästinensischen Bevölkerungszentren und ein Einfrieren der Siedlungsaktivitäten. Die Palästinenser müssen den Terror stoppen, die Korruption bekämpfen und ihren Bürgern wieder elementare staatliche Dienstleistungen zukommen lassen. Der erste große Test folgt dann im Frühjahr, wenn die Israelis mit dem Rückzug aus Gaza beginnen.

Die schwerste Aufgabe besteht darin, den hohen Erwartungen der Palästinenser nach einer schnellen Waffenstillstandsdividende gerecht zu werden. Das verlangt vor allem Scharon einiges ab. Denn nur wenn er Checkpoints abbaut, mehr Palästinenser nach Israel zur Arbeit lässt und den Sperrwall durchlässiger macht, haben die Palästinenser etwas vom neuen Frühling in Nahost. Das macht Israel verletzlicher für Anschläge. Letztlich führt aber kein Weg daran vorbei: Palästinenser und Israelis müssen ein Minimum an Vertrauen investieren. Ob es sich auszahlt, liegt in ihrer Hand.

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