• Durchbruch bei Verhandlungen: Libyens Konfliktparteien einigen sich auf dauerhaften Waffenstillstand

Durchbruch bei Verhandlungen : Libyens Konfliktparteien einigen sich auf dauerhaften Waffenstillstand

Die Feuerpause für Libyen ist brüchig. Nun sind die Konfliktparteien bereit für einen Waffenstillstand, Details müssen noch verhandelt werden.

Der UN-Sondergesandte für Libyen, Ghassan Salamé, zu Beginn des von der UNO vermittelten Treffens der Konfliktparteien in Genf am 04.02.2020
Der UN-Sondergesandte für Libyen, Ghassan Salamé, zu Beginn des von der UNO vermittelten Treffens der Konfliktparteien in Genf am...Foto: Denis Balibouse/Reuters

Die libyschen Konfliktparteien haben sich nach Angaben der UNO grundsätzlich zu einem Waffenstillstand in dem Bürgerkriegsland bereit erklärt. Sie hätten sich darauf geeinigt, die fragile Waffenruhe zu einem „dauerhaften Waffenstillstand“ zu machen, sagte der UN-Sondergesandte Ghassan Salamé am Dienstag in Genf. Bei den Gesprächen unter UN-Vermittlung in Genf sollten nun die weiteren Einzelheiten für den Waffenstillstand vereinbart werden.

In Genf kommen seit Montag unter UN-Vermittlung erstmals hochrangige Offiziere beider Seiten des Konflikts zusammen - je fünf Vertreter von Ministerpräsident Fajis al-Sarradsch sowie von General Chalifa Haftar, der eine Offensive auf Libyens Hauptstadt Tripolis angeordnet hat. Zu einem direkten Treffen der Delegationen kam es laut Salamé zunächst nicht, die Zeit dafür werde aber kommen.

In Berlin hatten sich mehr als zehn Staaten darauf geeinigt, sich dafür einzusetzen, dass die brüchige Waffenruhe in Libyen in einen dauerhaften Waffenstillstand übergeht. Dazu hatten sich die Staaten unter anderem verpflichtet, die libyschen Konfliktparteien nicht weiter zu unterstützen und das Waffenembargo einzuhalten. Ungeachtet der Beschlüsse der Konferenz wurden danach laut UNO weiter Waffen in das Bürgerkriegsland geliefert.

Nach dem Sturz und der Tötung des langjährigen Machthabers Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 versank Libyen in einem jahrelangen Bürgerkrieg. Die Regierung von Al-Sarradsch ist international anerkannt, hält aber nur kleine Gebiete rund um Tripolis im Westen des Landes. Zuletzt wurden die beiden Hauptkonfliktparteien aus dem Ausland nicht nur mit militärischem Material, sondern sogar mit Söldnern unterstützt. An Haftars Seite stehen unter anderem die Vereinigten Arabischen Emiraten, Ägypten und Russland. Die Türkei unterstützt dagegen die Einheitsregierung. (AFP, dpa)

Jetzt neu: Wir schenken Ihnen 4 Wochen Tagesspiegel Plus!