Politik: Durchmarsch in die Sackgasse (Kommentar)

Rudolf Scharping möchte durchmarschieren. Das ist eine Beherztheit, die einen Verteidigungsminister durchaus zieren könnte, wenn - ja, wenn es nicht gerade um eine grundlegende Reform der Streitkräfte ginge. Da schadet die Eile eher und gefährdet das Ziel, in dem sich bis auf die PDS alle Parteien im Kern einig sind: Wir brauchen weniger und vor allem völlig anders ausgebildete Soldaten. Über das "Wie" der Reform ist sich aber noch nicht einmal die SPD-Fraktion selbst einig, ganz zu schweigen von der Abstimmung mit dem grünen Koalitionspartner. Daran wird das Regierungsbündnis nicht zerbrechen, das zeigte sich gestern schon im Bundestag. Aber das Verfahren hinterlässt vor allem bei den Betroffenen, den Angehörigen der Bundeswehr, ein schlechtes Gefühl. Weder die Expertise der Weizsäcker-Kommission noch das Gutachten des scheidenden Generalinspekteurs von Kirchbach sind auch nur in Ansätzen diskutiert worden. Der Minister hat sich alleine entschieden und erwartet, dass ihm alle folgen. Scharping setzte sich bislang erfolgreich vom Stil seines Vorgängers Volker Rühe ab. Hier aber handelt er genauso rustikal wie dieser. Das schadet dem Ansehen und dem Selbstwertgefühl des Bürgers in Uniform.