Echtzeitüberwachung: BND will Facebook und Co. ausforschen

Der Bundesnachrichtendienst (BND) nimmt verstärkt die sozialen Netzwerke ins Visier. Nach Informationen von „Süddeutscher Zeitung“, NDR und WDR will der deutsche Auslandsgeheimdienst Twitter, Facebook und Co künftig in Echtzeit ausforschen können. Die Pläne gingen aus mehreren vertraulichen Unterlagen des BND hervor, berichteten die Medien am Freitagabend.

Bei den Überwachungsprogrammen orientiert sich der BND den Informationen zufolge ausdrücklich an den technischen Möglichkeiten des umstrittenen US-Geheimdienstes NSA und des britischen GCHQ. Das Projekt läuft demnach intern unter dem Titel „Echtzeitanalyse von Streaming-Daten“.

Bereits in diesem Jahr wolle der Auslandsgeheimdienst seine Technik so verbessern, dass Weblogs, Foren und Portale wie Flickr, Facebook und Twitter systematisch ausgewertet werden könnten, heißt es in der „Süddeutschen Zeitung“. Damit solle es etwa möglich sein, Stimmungen in der Bevölkerung anderer Staaten sofort in BND-Lagebilder einfließen zu lassen.

Der Bundesnachrichtendienst wollte die Medien-Berichte nicht kommentieren. „Wir äußern uns zu Fragen unserer operativen Tätigkeit ausschließlich gegenüber der Bundesregierung und den zuständigen geheim tagenden Gremien des Bundestags“, sagte ein Sprecher am Freitagabend der dpa.

Das Projekt ist den Berichten zufolge Teil einer sogenannten Strategischen Initiative Technik (SIT). Die Kosten des Programms, das vorerst bis 2020 laufen solle, würden vom BND insgesamt auf rund 300 Millionen Euro beziffert. Der Bundestag solle die Summe in den kommenden Wochen bewilligen.

Der deutsche Auslandsgeheimdienst verwies laut „Süddeutscher Zeitung“ im Gespräch mit Parlamentariern darauf, dass befreundete Nachrichtendienste aus dem Ausland methodisch viel weiter seien als der BND. Wenn nicht bald digital aufgerüstet werde, drohe der Bundesnachrichtendienst noch hinter den italienischen und den spanischen Geheimdienst zurückzufallen. (dpa)