Egoismus der EU-Staaten in der Corona-Krise: „Es war ein schändliches Verhalten“

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat in der Corona-Krise Fehler der Europäischen Union im Umgang mit Italien eingeräumt und Hilfen in Milliardenhöhe für Kurzarbeiter versprochen. „Es muss anerkannt werden, dass in den ersten Tagen der Krise angesichts der Notwendigkeit einer gemeinsamen europäischen Antwort zu viele nur an die eigenen Probleme dachten“, schrieb von der Leyen in einem Beitrag für die Zeitung „La Repubblica“. „Es war ein schädliches Verhalten, das hätte vermieden werden können.“

Inzwischen habe Europa aber das Tempo geändert. „Wir haben alles, was möglich ist, getan, um die europäischen Länder dazu zu bringen, wie ein Team zu handeln und eine koordinierte Antwort auf ein gemeinsames Problem zu gewährleisten“, schrieb die deutsche Politikerin.

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„Die Union wird bis zu hundert Milliarden Euro zugunsten der am stärksten betroffenen Länder, angefangen mit Italien, bereitstellen, um die Kürzung der Gehälter der Kurzarbeiter auszugleichen“, schrieb von der Leyen weiter. „Alle Mitgliedsländer werden dazu beitragen, dieses neue Instrument (...) zu ermöglichen.“

Italien hat in der Krise so viele Tote wie kein anderes Land gemeldet, gefolgt von Spanien. Die wirtschaftlichen Schäden durch die strikten Ausgangssperren sind enorm.

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Von der Leyen kündigte in Brüssel noch einmal milliardenschwere Hilfen gegen die Wirtschaftskrise an. „In dieser Coronavirus-Krise werden nur die stärksten Antworten ausreichen“, sagte sie bei der Vorstellung ihrer Initiativen. „Wir müssen jedes zur Verfügung stehende Mittel nutzen.“

So müsse jeder verfügbare Euro im EU-Budget gegen die Krise aktiviert werden. Alle EU-Regeln würden gelockert, damit das Geld schnell und wirksam fließen könne. Mit einem neuen „Solidaritäts-Instrument“ würden zudem 100 Milliarden Euro für Jobs und Unternehmen aktiviert - gemeint ist das angekündigte Kurzarbeiter-Instrument namens „Sure“. „Damit bündeln wir die Kräfte mit den Mitgliedsstaaten, um Leben zu retten und Einkommen zu schützen“, sagte von der Leyen. (dpa)