Ehud Olmert: Fortschritt im Rücktritt

Berlin - In Israels höchsten Staatsämtern scheint der langsame Niedergang derzeit zum gängigen Handlungsmuster zu werden. Staatspräsident Mosche Katsav, der mehrere Frauen vergewaltigt haben soll, macht es vor und verschanzt sich weiter hinter seiner Immunität. Nebenbei bringt er durch peinliche Auftritte in der Öffentlichkeit, bei denen er immer wieder seine Unschuld beteuert, auch seine letzten Freunde gegen sich auf. Katsavs Tage sind aber ohnehin gezählt; seine Amtszeit endet in wenigen Monaten. Ehud Olmert, der sich im Moment ähnlich hartnäckig an den Ministerpräsidenten-Sessel klammert, wird nicht so viel Zeit erhalten - schon weil es sich Israel nicht leisten kann, in den beiden wichtigsten Staatsämtern schwache und unpopuläre Politiker zu halten.

Dabei reichen die Verfehlungen Olmerts und seiner Regierung, akribisch zusammengetragen von einer Kommission unter Vorsitz des ehemaligen Richters Elijahu Winograd, für mehr als nur den Rücktritt Olmerts und seines Verteidigungsministers. Demnach wurde der Libanon-Feldzug im Sommer 2006 überhastet angeordnet, diplomatische Alternativen seien nicht ausreichend geprüft und die Armee nur unzureichend ausgestattet worden. Darüber hinaus ist offensichtlich, dass die beiden Kriegsziele Olmerts - ein Ende der Raketenangriffe auf israelisches Territorium und die Befreiung von festgesetzten Soldaten - keineswegs erreicht wurden. Einen Ansatz von Einsehen zeigt immerhin Verteidigungsminister Perez, der nun seinen Rückzug angedeutet hat und offenbar auch in Zukunft nichts mehr mit der Armee zu tun haben will.

Niedergang eines Mythos

Neben 1200 Todesopfern auf libanesischer und 200 auf israelischer Seite, die der missglückte Feldzug kostete, hat sich Olmert zuzuschreiben, den Israelis den Glauben an das eigene Militär genommen zu haben. Berichte über Missstände häufen sich, gegen die asymmetrische Strategie der Hisbollah im Libanon hatte die bislang unbesiegbar geglaubte Armee kein Rezept. Das Scheitern Olmerts ist damit auch ein Scheitern der israelischen Militär-Doktrin.

Nicht nur Olmert, sondern dessen gesamte Regierung ist zudem unpopulär - so unpopulär, wie keine Regierung zuvor in Israels Geschichte. Zudem gibt es kaum noch Minister, die nicht unter Korruptionsverdacht stehen - der Ministerpräsident eingeschlossen. Unbefleckt und irgendwie anders erscheint lediglich Außenministerin Zipi Livni, die Olmert unlängst den Rücktritt nahe legte. Bereits in den ersten Tagen des Libanon-Krieges hatte sie sich für größere diplomatische Bemühungen ausgesprochen - war aber schließlich an Olmert gescheitert, der nun als kriegslüsterner Stümper da steht. Seine Drohnung, Livni nach ihrer Rückzugs-Empfehlung vor die Tür zu setzen, ist lächerlich. Sollte sich Olmert tatsächlich noch Tage oder Wochen im Amt halten, dann nicht ohne die weitaus beliebtere Außenministerin, die den letzten Rest an Vertrauen der Bürger in die Regierung symbolisiert.

Sehnsucht nach einem zweiten Scharon

Neuwahlen, die die Opposition unter dem wendigen Ex-Regierungschef Benjamin Netanjahu nun fordert, scheinen unwahrscheinlich. Zu groß ist die Angst der Kadima-Abgeordneten, ihre Parlamentssitze an die Opposition zu verlieren, zumal Olmert die von Vorgänger Ariel Scharon gegründete Partei in den Augen der Wähler gründlich heruntergewirtschaftet hat. Viele Bürger sehnen sich ohnehin nach einem führungsstarken Premier wie Scharon zurück - und damit eben nicht nach Politikern wie Katsav oder Olmert. Livni ist zwar bislang nicht als starke Führungspersönlichkeit hervorgetreten, erscheint aber vielen als die bessere Alternative zu den vermeintlich starken Männer in der Nachfolge Scharons.

Neben Livni erheben zwei ausrangierte Ministerpräsidenten Anspruch auf Olmerts Stuhl, die den meisten Israelis nur ein müdes Lächeln abringen. Der neoliberale Likud-Chef Benjamin Netanjahu und Ehud Barak von der Arbeitspartei sind zwar bekannt, arbeiten seit Jahren aber mehr an ihrer eigenen Karriere als an der Zukunft Israels. Sie eint ihr Misstrauen gegenüber diplomatischen Initiativen und das Vertrauen in die eigene militärische Überlegenheit, was sich im Fall des Libanon-Kriegs als Irrweg erwiesen hat und die Aufmerksamkeit auf Livni lenkt, die als personifizierter Gegenentwurf zu den beiden Männern punkten kann. Immerhin will Friedensnobelpreisträger Schimon Peres offenbar nicht mehr Premierminister werden - er hat es angeblich auf Katsavs Stuhl abgesehen.

Ein erstes Opfer haben die Querelen in Israel bereits gefordert: Die Beziehungen zu den Palästinensern. Olmert kann angesichts der innenpolitischen Lage nicht mehr als ernsthafter Gesprächspartner von Mahmut Abbas auftreten, auch ein Austausch von festgesetzten israelischen Soldaten mit in Israel einsitzenden palästinensischen Gefangenen ist derzeit vom Tisch. Schon deshalb ist zu hoffen, dass Olmert bald seinen Platz räumt. ()