Politik: „Ein hoher Preis“

Warschau - Verkehrte Welt. Der Name Erika Steinbach rief bei den Polen bisher reflexartig fast hysterische Reaktionen hervor. Nun verfolgen sie mit überraschender Zurückhaltung, aber großem Interesse den aufgeregten Streit in Deutschland um die Präsidentin des Bundes der Vertriebenen. Die hat ihren möglichen Verzicht auf einen Sitz im Rat der Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung bekannt gegeben, dies jedoch an konkrete Bedingungen geknüpft.

Steinbach forderte einen „hohen Preis“, kommentiert die linksliberale Tageszeitung „Gazeta Wyborcza“ die Forderung nach mehr Einfluss der Vertriebenenorganisation und der „Entpolitisierung“ des Stiftungsrates. Das Blatt schätzt die Chancen Steinbachs, sich durchzusetzen, als eher gering ein. Vor allem die Zustimmung von Bundeskanzlerin Angela Merkel scheine ungewiss, denn „die dabei notwendige Gesetzesänderung würde neue Debatten und eine neue Abstimmung im Bundestag bedeuten“. Zudem fehle der Regierungschefin selbst die Unterstützung im eigenen Kabinett, schreibt das Blatt. Hinter Steinbach stehe nur die Unionsfraktion – und die nicht einmal geschlossen. Zudem sei Merkel angesichts der drängenden Wirtschaftskrise wohl kaum bereit, Zeit und Geld aufzubringen, um die Ambitionen Steinbachs zu befriedigen. Die Zeitung wertet den Vorschlag der BdV-Chefin nicht als Kompromissangebot, sondern als Versuch, die Aufmerksamkeit der Medien auf sich und die Interessen der Vertriebenen zu lenken.

Auch die konservative Zeitung „Rzeczpospolita“ reagiert zurückhaltend. Das Vertrauen Polens in die in dieser Sache maßgeblichen Politiker Deutschlands scheint inzwischen sehr groß zu sein. So zitiert das Blatt Außenminister Guido Westerwelle, der erklärte, jeden Vorschlag in Betracht zu ziehen – solange er den Beziehungen zu den Nachbarn nicht schade. Westerwelle hat sich mit seiner klaren Positionierung gegen Steinbach in Polen schnell einen wohlklingenden Namen gemacht.

Beim Thema Vertreibung bleiben die Polen überaus sensibel. So verließ der polnische Historiker Tomasz Szarota vor einigen Wochen den wissenschaftlichen Beraterkreis der Stiftung. Er kritisiert deren Konzept und die personelle Zusammensetzung der Stiftungsgremien. Die deutsche Seite halte die Heimatvertreibung für eines der schrecklichsten Ereignisse des Zweiten Weltkrieges. Für ihn sei dagegen die „Vertreibung aus dem Leben“ für Millionen von Polen viel schlimmer gewesen, sagte der Historiker. Sein Vater war zu Beginn des Krieges 1939 von den Nationalsozialisten hingerichtet worden. Knut Krohn

Knut Krohn