Politik: Ein Plädoyer für eine starke europäische Verteidigung

Europa muss nach Ansicht des Internationalen Instituts für Strategische Studien (IISS) in London wesentlich mehr für Verteidigung ausgeben, wenn es seine militärischen Kapazitäten wirklich verbessern will. Bei der Vorstellung des Jahresberichts über das militärische Gleichgewicht in der Welt kritisierte IISS-Direktor John Chipman am Donnerstag die USA wegen einer "ambulanten Außenpolitik", die vor allem auf Krisen reagiere.

Der Bericht "The Military Balance" des renommierten Instituts gilt als ein Standard-Nachschlagewerk in Rüstungsfragen. Darin heißt es, der internationale Waffenhandel habe auch 1998 auf praktisch unverändert hohem Niveau geboomt. 55,8 Milliarden Dollar (100 Milliarden Mark) seien für Waffen ausgegeben worden.

Seit 1945 seien bei Kriegen und bewaffneten Konflikten 19 Millionen Menschen getötet worden. In China und Südostasien allein starben 10,4 Millionen Menschen, in Afrika 4,1 Millionen.

Der Kosovo-Konflikt hat dem Bericht zufolge erhebliche Defizite der europäischen Staaten bei der Transportkapazität und dem für größere Einsätze nötigen Personal gezeigt. "Die europäischen Führer haben erkannt, dass ein Großteil der europäischen Militärkapazität verkümmert ist. Sie besteht auf dem Papier, hat aber keine praktische Bedeutung", sagte IISS-Direktor John Chipman. "Sofern die Verteidigungsausgaben nicht wesentlich wachsen, bleibt der Aufbau einer ernsthaften europäischen Verteidigungskapazität eine Sache von Kommuniques."

Die Trennung von internen und internationalen Konflikten sei 1999 "zunehmend erodiert", sagte Chipman. Es entstehe ein neues internationales Recht, wonach es keinen Schutz mehr vor äußerer Intervention gebe, wenn eine Regierung Verbrechen gegen die eigene Bevölkerung erlaube. Die Nato habe sich im Kosovo auf eine "langwierige" Aufgabe eingelassen: "Wann immer die Welt meint, die Balkanfrage gelöst zu haben, stellt der Balkan eine andere Frage."

John Chipman beklagte die "ambulante Außenpolitik" der USA: "Die Krise erregt sie, aber die Notwendigkeit, Dinge langfristig anzugehen, langweilt sie."

Unter Hinweis auf die Kosovo-Krise sagte der Direktor des Internationalen Instituts für Strategische Studien: "Früher waren die USA und andere Großmächte klar darüber, was sie tun würden und unklar in der Frage, was sie nicht tun. Heute neigen die USA dazu, klar über das zu sein, was sie nicht tun werden und unklar über das, was sie tun werden." Dies lade zu Missverständnissen ein.