Politik: Ein Ruck durch Rau (Leitartikel)

Am 23. Mai 1999 ist Johannes Rau zum Präsidenten der Bundesrepublik Deutschland gewählt worden. Fast ein Jahr ist das jetzt her, und es ist ein schweres Jahr für Rau gewesen. Die nordhrein-westfälische Flugaffäre zwang ihn, das Staatsoberhaupt, den Beweis zu führen, dass auf seinen Reisen als Ministerpräsident des größten Bundeslandes immer alles mit rechten Dingen zugegangen war. Das lähmte ihn auch in seiner Rolle als Mahner und moralische Autorität, nahm ihm die politische Wirkungskraft. Was Rau selbst aber sicher am meisten schmerzte, war ein anderer verbreiteter Eindruck: dass der Weg zur Präsidentschaft für ihn schon das Ziel gewesen sei; dass seine Kraft zwar ins Schloss Bellevue gereicht habe, nicht aber für die Aufgaben im Schloss Bellevue.

Wirklich gerecht und der Persönlichkeit Rau angemessen ist dieses Urteil wohl nie gewesen. Ganz unzutreffend ist es aber auch nicht. Gemessen an Roman Herzogs Medienpräsenz oder an Richard von Weizsäckers selbstverständlichem Leben in der Öffentlichkeit ist Johannes Rau ein zurückgezogener, ein innerlicher, vielleicht ein zu spät gekommener Präsident. Die Deutschen waren einfach anderes gewohnt. Seit gestern aber kann niemand mehr bestreiten, dass Rau nach einem Jahr im Amt auch für die Öffentlichkeit erkennbar in seiner neuen Rolle angekommen ist.

Sein präsidiales Leitmotiv, das schon nach der Wahl anklang, trägt nun weit und unüberhörbar. Der Präsident aller Deutschen und der Ansprechpartner für alle Menschen, die ohne einen deutschen Pass hier leben und arbeiten, wollte er sein. Seine "Berliner Rede" hat diesen Vorsatz aufgenommen. Sie war eine Bestärkung aller, die guten Willens zum Zusammenleben sind, und ein Warnsignal an jene, die sich den Gesetzen der Gemeinschaft widersetzen, welchen Pass auch immer sie haben. Ein Plädoyer für ein Einwanderungs- und Integrationsgesetz, ein Bekenntnis zu einer humanen Auslegung des Asylrechts und ein klares Votum für einen staatlich organisierten und kontrollierten Islamkundeunterricht an den Schulen - das sind unübersehbare Orientierungspunkte für die künftige öffentliche Debatte über eines der wichtigsten globalen Probleme, die Migration.

Dieser Präsident hat auch schon früher bedeutende Reden gehalten, von seinem Wirken im Stillen einmal abgesehen. Warum wird er erst mit dieser, nennen wir sie Ruck-durch-Rau-Rede, auch als wichtige Stimme wahr genommen? Weil er sich - endlich - hat davon überzeugen lassen, dass inzwischen auch ein Staatsoberhaupt an einigen Grundregeln der Kommunikation nicht vorbei kommt. Roman Herzog ist alles andere als ein glänzender Rhetoriker. Seine als Ruck-durch-Deutschland-Rede bekannt gewordene Ansprache im Hotel Adlon kam zum richtigen Zeitpunkt und war gut. Herausragend war sie nicht. Aber Herzogs Staatssekretär Staudacher hatte den Text vorher vielen prominenten Bürgern, den so genannten Multiplikatoren, mit der Bitte um Kenntnisnahme und Anregungen zugeschickt. Die fühlten sich alle in eine Angelegenheit von höchster Wichtigkeit eingebunden. So musste Herzogs Rede einfach ein Erfolg werden.

Wenn Johannes Rau sich künftig dem nicht mehr verweigert, was man "Öffentlichkeitsarbeit" nennt, garantiert das zwar noch keine erfolgreiche Präsidentschaft. Aber zumindest kann es erreichen, dass gute Ansätze und bemerkenswerte Initiativen von der Öffentlichkeit wahrgenommen werden. Und das ist am ehesten geeignet, Rau darin zu bestärken, zu sich selbst und seinen alten Stärken zurückzufinden.

Gerd Appenzeller