Politik: Ein Stück wehrlos im Friedenseinsatz

Berlin - Deutschlands Soldaten am Hindukusch sind bewaffnet. Wenn sie ihre Feldlager in Afghanistan verlassen, bewegen sie sich im Konvoi und benutzen gepanzerte Fahrzeuge. Sie sprechen mit der Zivilbevölkerung, um auszuloten, wann und wo mit Taliban-Anschlägen zu rechnen ist. Kurz und gut: Die Bundeswehr tut alles, um das Risiko für ihre Soldaten in Afghanistan möglichst gering zu halten – ausschließen kann sie es nicht. Nach der jüngsten tödlichen Selbstmordattacke auf Bundeswehrsoldaten der internationalen Afghanistan-Schutztruppe (Isaf) am Montag kommt Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) am Dienstag in Berlin nicht umhin, dies zuzugeben: Gegen solche „hinterhältigen und feigen Anschläge“ seien die Soldaten „leider auch ein Stück wehrlos“.

Bei dem Anschlag nahe der Stadt Kundus im Distrikt Tschahar Dara, bei dem auch fünf spielende Kinder durch die Detonation starben, hatte sich ein Mann auf einem Fahrrad einer Bundeswehr patrouille genähert, sich in die Luft gesprengt und dabei einen 22-jährigen Stabsgefreiten und einen 25-jährigen Stabs unteroffizier getötet. Der ältere von ihnen stammte aus Brandenburg. Die Leichen der beiden Soldaten sollen heute nach Deutschland überführt werden. Seit Beginn des Einsatzes im Jahr 2002 sind damit jetzt 30 Soldaten ums Leben gekommen. 14 davon durch Anschläge oder Explosionen, 16 durch Unfälle, natürlichen Tod oder Selbstmord.

Die Gewalt hat 2008 massiv zugenommen: Zu keinem Zeitpunkt seit dem Sturz der Taliban Ende 2001 gab es dort nach Angaben der UN so viele Angriffe und Anschläge. Von den Dutzenden Selbstmord attentaten, die die Taliban seit Jahresbeginn verübt haben, galt rund die Hälfte Militärkonvois der Nato-geführten Isaf oder der US-geführten Antiterrorkoalition „Operation Enduring Freedom“. Ein deutscher Soldat war zuletzt Ende August bei einem Anschlag auf seine Patrouille südlich von Kundus getötet worden. „Die Sicherheitslage hat sich insbesondere im Raum Kundus verschärft“, sagt der Verteidigungsminister, um wenig später eine positive Einschätzung der Zukunft abzugeben: „Insgesamt haben wir aber im Norden des Landes ein sicheres Umfeld geschaffen, so dass die Aufbauarbeit auch im Raum Kundus weitergehen kann.“

Die Bundeswehr bezeichnet ihre Auslandsmissionen in ihren Dienstvorschriften nach wie vor als „Einsatz im Frieden“. Von einem „Krieg“ in Afghanistan – so nennen die Nato und Deutschlands Linke die Zustände am Hindukusch – will Deutschlands Verteidigungsminister auch an diesem Dienstagmorgen nicht sprechen. „Es ist eben kein Krieg“, sagt Jung. Die Auseinandersetzung mit den Terroristen in Afghanistan sei allein mit militärischen Mitteln nicht zu gewinnen. Die Antwort auf die Frage, warum er den Begriff „Krieg“ partout nicht in den Mund nehmen will, bleibt der Verteidigungsminister den Journalisten schuldig. Er wiegelt ab: „Jetzt ist nicht die Stunde, eine solche Diskussion zu führen.“ Auch die erneute Debatte über den Abzug internationaler Truppen sei „ein schwerer Fehler“.

Für Jung wird durch die Vermeidung des Wortes „Krieg“ der Einsatz in Afghanistan nicht verharmlost. Er hatte am Vorabend im ZDF auf die Frage: „Das ist doch ein Krieg, was da stattfindet?“ geantwortet: „Nein, das ist es nicht. Das ist etwas völlig anderes. Auch unsere Bevölkerung empfindet das als etwas völlig anderes. Es geht darum, die Herzen und die Köpfe der Menschen zu gewinnen.“

Ulrich Kirsch vom Bundeswehrverband findet für die Lage am Hindukusch deutlichere Worte als der Minister. „Wir haben kriegerische Handlungen, das ist keine Frage“, sagt der Oberstleutnant und stellvertretende Vorsitzende des Verbandes. „Der Gegner arbeitet aus dem Hinterhalt. Und das sind kriegerische Handlungen. Das ist Kampf. Und unsere Männer sind gefallen. Wir sind dafür, die Dinge beim Namen zu nennen.“

Es sieht allerdings nicht so aus, als ob der Verteidigungsminister – oder irgendein Politiker in Regierungsverantwortung – dieser Forderung in naher Zukunft nachkommen wird. Vor dem Hintergrund des jüngsten Selbstmordanschlags auf die Bundeswehr hatte der designierte Vorsitzende der Grünen und Europa abgeordnete Cem Özdemir in einem Interview mit dem „Hamburger Abendblatt“ von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verlangt, sie solle im Bundestag erläutern, warum deutsche Soldaten in Afghanistan seien und wie lange sie dort bleiben müssten. Özdemirs Forderung erteilt Jung im Bendlerblock eine Absage: Es gebe überhaupt keinen Zweifel, dass die Bundesregierung hinter dem Bundeswehrmandat stehe, sagt der Minister.