zum Hauptinhalt

Politik: Einer muss verlieren

Vor allem Oskar Lafontaine soll schuld an der Niederlage der Sozialdemokraten sein

Berlin - Nur gut, dass es Oskar gibt. Ohne ihn fiele manchem Präsidiumsmitglied der Weg ins Willy-Brandt-Haus am Tag nach der Saarland-Wahl nicht so leicht. Lafontaine, das ist zwar nicht die ehrlichste, aber die einfachste Antwort auf die Schuldfrage, die sich zwangsläufig stellt, wenn eine Volkspartei von rund 44 auf 30 Prozent abgestürzt ist.

„Jetzt gibt es große Klarheit, wie der Spaltpilz Lafontaine wirkt“, sagt am Montagmorgen etwa Harald Schartau, der SPD-Landesvorsitzende von Nordrhein-Westfalen, bevor er in der Parteizentrale verschwindet. Andere aus der SPD-Führungsriege wie der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck fordern Lafontaine unter Verweis auf die Grundregeln des Anstands auf, die Partei freiwillig zu verlassen. Dagegen beschränkt sich der linke Flügel, vertreten durch Fraktionsvize Michael Müller, auf den Appell, Lafontaine möge endlich zur Vernunft kommen.

Lafontaine, Lafontaine und nochmal Lafontaine. Dass auch Heiko Maas, der saarländische Spitzenkandidat, einen Wahlkampf gegen Berlin und Bundeskanzler Gerhard Schröder geführt hat, spielt für viele SPD-Granden zunächst keine Rolle mehr. Maas habe im Saarland eine „große Zukunft vor sich“, sagt Schartau voraus. Und SPD-Generalsekretär Klaus Uwe Benneter versichert dem gescheiterten Genossen von der Saar noch einmal „Respekt und Anerkennung“ für seinen Wahlkampf. Das Präsidium habe sich „einhellig hinter Maas und sein Vorgehen gestellt“, beteuert Benneter nach der Gremiensitzung.

Den SPD-Vorsitzenden Franz Müntefering kann Benneter damit nicht gemeint haben – und seinen Duzfreund Gerhard Schröder auch nicht. Beide nehmen Maas sehr deutlich in die Verantwortung. Auch der grüne Koalitionspartner wertet die Saar-Wahl als Schlappe für die Reformgegner in der SPD. Das Ergebnis habe „gezeigt, dass jeder Versuch, sich als Landes-SPD von der Bundes-SPD loszusagen, nach hinten losgeht“, so Fraktionschefin Krista Sager. Und Parteichef Reinhard Bütikofer wirft die Frage auf, warum die Saarländer hätten SPD wählen sollen, „wenn die SPD-Leute im Saarland sagen, die SPD macht alles falsch?“

Gute Frage eigentlich. Andererseits lässt sie den Protest in Teilen der SPD-Wählerschaft gegen den rot-grünen Reformkurs außer Acht. Die SPD-Führung nennt ihn die „Großwetterlage“. „Die Großwetterlage ist wie sie ist“, sagt Benneter nach der Präsidiumssitzung. „Die Großwetterlage“ sei für das Wahlergebnis mitverantwortlich, räumt Müntefering ein. Beide hoffen, dass sich die politische Wetterlage bis zu den Wahlen in Brandenburg und Sachsen verbessern.

Um Lafontaine soll sich derweil Wahlverlierer Maas kümmern. Der erklärt in Saarbrücken, dass es kein Ausschlussverfahren gegen Lafontaine geben wird, dass aber künftig nur noch „Funktionsträger“ in der Saar-SPD mitzureden haben. Am Rande der Sitzung des SPD-Landesvorstandes war keine Stimme mehr zu hören, die den langjährigen Ministerpräsidenten verteidigte. Manch einer sah den Grund für die Querschüsse Lafontaines in dessen Eitelkeit. Das nicht mit Maas abgesprochene „Spiegel“-Interview, in dem Lafontaine Schröders Rücktritt forderte, oder den Auftritt auf der Leipziger Montagsdemonstration, verzeihen ihm die Genossen daheim nicht.

Der Gescholtene selbst verfügt freilich noch über andere Möglichkeiten. In der „Bild“-Zeitung erklärte er, schuld an der Niederlage sei nicht er, sondern die Agenda 2010 und Hartz IV. Also der Kanzler.

Zur Startseite