Einigung in Sicht: Länder für den 22. September 2013 als Termin für Bundestagswahl
Die nächste Bundestagswahl wird voraussichtlich am 22. September 2013 stattfinden. Für diesen Termin haben sich die Bundesländer mehrheitlich ausgesprochen.
Dies erfuhr die AFP am Mittwoch in Berlin. Nach Angaben aus Regierungskreisen wird das Bundesinnenministerium in der kommenden Woche die Bundestagsfraktionen über den Mehrheitswillen der Länder informieren. Endgültig festgelegt wird der Wahltermin schließlich vom Bundespräsident Joachim Gauck auf Vorschlag des Bundeskabinetts.
Über den Wahltermin hatte es wegen der Sommer- und Herbstferien Unstimmigkeiten gegeben. Bayern, das am 15. September 2013 einen neuen Landtag wählt, wollte den 29. September als Bundestags-Wahltermin durchsetzen. Weil zu diesem Termin allerdings in drei SPD-geführten Bundesländern die Herbstferien beginnen, hatten die Sozialdemokraten stets für den 22. September plädiert.
Wie die „Zeit“ am Mittwoch berichtete, wird mit einer Zustimmung der Bundestagsfraktionen und des Kabinetts zu dem Termin gerechnet. (AFP)
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