Politik: Einmal Magdeburg – und zurück

Von Matthias Meisner

Guido Westerwelle, der Parteichef der FDP, hat es mehr als einmal versprochen: Cornelia Pieper gehe „mit beiden Beinen nach Magdeburg“. Das war in den Wochen nach der Sachsen-Anhalt-Wahl, bei der die FDP das Ergebnis von 13,3 Prozent erzielt hatte – mit Pieper als Spitzenkandidatin, die sogar forsch den Anspruch auf das Amt der Regierungschefin erhob. Nach vielem Hin und Her ging Pieper dann tatsächlich – zwar nicht als Landesministerin, sondern nur als Chefin der FDP-Landtagsfraktion. Ihr Bundestagsmandat gab die 43-jährige Hallenserin ab. Generalsekretärin der Bundespartei soll sie noch bis zur Bundestagswahl bleiben. Alles schien perfekt.

Bis gestern. Denn seitdem ist klar, dass Pieper sich längst noch nicht damit abgefunden hat, dass ihr Schreibtisch nun in Magdeburg steht. Öffentlich wurde bekannt, dass die FDP in Halle sie schon Ende Mai auf einer geheim gehaltenen Vertreterversammlung als Bundestags-Direktkandidatin nominiert hat. „Der Vorschlag hat mich überrascht, aber auch sehr gefreut“, sagt Pieper kokettierend – doch ohne ihr Einvernehmen geschah das alles nicht.

Ambitionen der karrierebewussten Freidemokratin auf das Amt der Bundesbildungsministerin sind wohl bekannt. Ihre innerparteilichen Gegner allerdings auch: Immer wieder hatte etwa FDP-Vize Jürgen Möllemann darauf gedrängt, dass Pieper ihr „Versprechen“ einlösen – und in Sachsen-Anhalt Politik machen müsse. Sonst entstehe der Partei ein erhebliches Glaubwürdigkeitsproblem. An diesem Montag wird sich das FDP-Präsidium mit den neuen Ambitionen der Noch-Generalsekretärin befassen.

Fragen, wie ernsthaft es Pieper meine, sind schon angekündigt. Und mancher wird wissen wollen, ob Piepers Absichten auch Westerwelles Glaubwürdigkeit beschädigen könnten. Die Frage, ob sie am 22. Juni auf der Landesvertreterversammlung auch auf Platz eins der FDP-Landesliste zur Bundestagswahl antreten will, lässt Pieper derweil ausdrücklich offen. Die Parteifreunde in Sachsen-Anhalt würden sie ziehen lassen: „Es wäre fast Verschwendung, auf die Kandidatur unserer profilitiertesten Politikerin zu verzichten“, sagt Lydia Hüskens, Parlamentsgeschäftsführerin der Landtagsfraktion.

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