Politik: Einsam im Bellevue

Berlin - Ende November war es endlich so weit. Es galt wie immer das gesprochene Wort – nur, diesmal galt es auch was. Horst Köhler, das macht er von Zeit zu Zeit, hatte sich wieder Mal in das Getümmel der tagespolitischen Debatte begeben, so rechtzeitig, dass man auch von frühzeitig hätte sprechen können. Der Bundespräsident hatte sich der Frage nach dem Zusammenhalt der Gesellschaft angenommen – und dabei die Wirtschaft aufs Korn genommen. Köhler forderte Verantwortungsbewusstsein der Manager. Er sei „besorgt“, sagte er dem „Handelsblatt“, über die auseinanderklaffende Einkommensentwicklung und eine „wachsende Entfremdung zwischen Unternehmen und Gesellschaft“.

Was dann kam, war neu: Köhlers starke Sätze hallten ungewöhnlich lange nach, sie tun das bis heute. Am Fuße eines für ihn turbulenten Jahres hat der Präsident, der mit dem, was er sagt, und mit dem, was er tut, nicht immer in die Gedankenwelt des politisch-publizistischen Berliner Komplexes eintaucht, noch mal den richtigen Ton getroffen. Seit das „Entfremdungs“-Zitat des Präsidenten auf dem Nachrichtenmarkt ist, gilt es als Referenzgröße für alle, die sich an der Diskussion über Managergehälter und Höchstlöhne beteiligen, und zwar in seltener großkoalitionärer Eintracht.

Köhler als Impulsgeber? In der Tat, so hätte er es gern, wenn sie ihn denn ließen. Doch das Verhältnis des ersten Mannes im Staat zu denen, die ihn als vermeintlichen Vorboten einer christlich-liberalen Regierung auf den Schild gehoben haben, hat sich auch zur Mitte seiner bis 2009 laufenden Amtszeit nicht sonderlich entspannt. Eher im Gegenteil. Der Präsident, der gleich zu Beginn angekündigt hatte, notfalls unbequem zu sein, löste dieses Versprechen auch 2007 sehr zum Unwillen der Berliner Kaste wiederholt ein. Zweimal verweigerte er Gesetzen seine Unterschrift, wegen „handwerklicher Unsauberkeiten“, wie es aus dem Präsidialamt hieß. In der Koalition war man darüber „not amused“, der Mann im Bellevue geriere sich wie ein zweiter Verfassungsgerichtspräsident, hieß es. Gräben taten sich auf – und bisweilen waren auf beiden Seiten die Bemühungen stärker, sie tiefer auszuheben, als sie zuzuschütten.

Besonders sichtbar wurde dies bei dem Reizthema des Frühjahres – der Frage, wie im Gedenkjahr zum Deutschen Herbst mit den letzten einsitzenden Häftlingen der RAF umgegangen werden sollte. Köhler hatte erkennen lassen, dass er einer Begnadigung des einstigen Topterroristen Christian Klar nach 24-jähriger Haft durchaus zuneige, die emotionale Wucht der Debatte aber unterschätzt. Was der Präsident ursprünglich als Frage des humanen Umgangs des Staates mit dem Individuum behandeln wollte, wurde zunehmend zum Politikum. Wochenlang erhielt Köhler Ratschläge, Klar nicht zu begnadigen, jeweils mit dem Vorspruch, dass es sich nicht zieme, dem Präsidenten einen Ratschlag zu geben. Der Druck wuchs, CSU-Hintersassen räsonierten sogar halblaut darüber, Köhler im Falle einer Begnadigung Klars die Stimme zu verweigern, sollte er sich für eine zweite Amtszeit interessieren. Das Amt war beschädigt – und Köhler im Dilemma, das für ihn so hohe Gut der Eigenständigkeit wirkte plötzlich wie eine bizarre Form des Starrsinns. Auf dem Höhepunkt der Debatte traf Köhler Klar im Stillen im Bruchsal, um sich nach dem Gespräch mit dem ehemaligen RAF-Mitglied gegen eine Begnadigung zu entscheiden.

Hat er sich dem öffentlichen Druck gebeugt? Die Frage ist schwer zu beantworten, auch deshalb, weil noch nicht klar ist, ob Köhler sich eine zweite Amtszeit vorstellen kann. Der Präsident wird sich dazu wohl erst im Frühjahr entscheiden, nach den für die Mehrheitsverhältnisse in der Bundesversammlung wichtigen Landtagswahlen in Hessen, Niedersachsen und Hamburg. Bei Beginn einer zweiten Amtszeit wäre Köhler 66, das muss nicht gegen eine weitere Periode sprechen. Auch der Spaß, den er allen Querelen zum Trotz im Amt empfindet, sowie die hohen Beliebtheitswerte in der Bevölkerung (im Sommer erreichte Köhler einen von keinem seiner Amtsvorgänger erzielten Rekordwert) sprechen dafür – und nicht zuletzt die Tatsache, dass Köhler das erste Zugriffsrecht auf das Amt haben wird. Die Nichtwahl eines im Volk beliebten Präsidenten wird sich, bei allen Bauchschmerzen, kaum eine der Parteien leisten können, ohne in für sie gefährliche Erklärungsnot zu kommen.

Zumal man mit der Methode „erst gar nicht ignorieren“ im Regierungslager über weite Strecken des Jahres einen akzeptablen Modus Vivendi gefunden zu haben glaubt. Mag es auch manche Festveranstaltung bereichert haben, im Berliner Alltag versandete doch viel von dem, was Köhler für das Leben in einer besseren Welt beizusteuern bereit war. Das Bekenntnis zur Elitenförderung etwa oder seine Bedenken gegen den Mindestlohn. All das wurde gehört und meist beiseitegelegt. Seine Weihnachtsansprache, in der er einen achtsameren Umgang mit älteren Menschen anmahnte, blieb zunächst ohne Kommentar. Und auch der quasiinstitutionell größte Aufschlag, den der Bundespräsident zur Verfügung hat – die sogenannte „Berliner Rede“ –, blieb so richtig haften nicht. Köhler hatte zur Globalisierung gesprochen und ein „Miteinander auf Augenhöhe“ zwischen Erster und Dritter Welt angemahnt. Was der Präsident da verlangt, kommentierte die „Süddeutsche Zeitung“ anderntags, wäre nicht nur ein Ruck, sondern eine politische und wirtschaftliche Revolution.