Politik: Einzelsieg in Klagenfurt

Als Jörg Haider am Sonntagabend Punkt 18 Uhr vor die TV-Kameras trat, da gab es zwar noch kein offizielles Endergebnis, aber der Sieger der Kärntner Landtagswahlen stand zu diesem Zeitpunkt bereits fest – er selbst war es, Jörg Haider, ehemaliger Parteichef der rechtspopulistischen FPÖ, alter und neuer Landeshauptmann (Ministerpräsident) von Kärnten. Im bunten Nadelstreif stand er da, mit dickem Krawattenknoten, und er konnte wenig sagen außer „Ich bedanke mich ganz herzlich für das Vertrauen. Die Wähler haben erkannt, das es vor allem darum ging, wer Landeshauptmann wird, und ich bin gerührt, dass sie mich mit so großer Mehrheit gewählt haben.“

Nach Auszählung aller Stimmen hatte Haider zwar keine absolute Mehrheit, aber mit 42,5 Prozent der abgegebenen Stimmen war seine FPÖ immerhin stärkste Partei geblieben. Für Haider ist das tatsächlich ein großer Erfolg, größer sogar als der vor fünf Jahren, als er die FPÖ erstmals zur stärksten Kärntner Partei gemacht hat. Damals war die FPÖ am Höhepunkt ihres Erfolgs. Doch seit 1999, als die Partei in die Wiener Bundesregierung einstieg, ging es stetig bergab. Haiders Kärntner Erfolg ist der erste seit 1999, und die Partei hat ihm auch ausschließlich ihm zu verdanken. Vor drei Monaten, zum Wahlkampfauftakt, lag sie in den Umfragen noch fast zehn Prozentpunkte hinter der SPÖ, und nur wenige hätten darauf gewettet, dass es Haider nochmals schaffen könnte. Mit einem intensiven Wahlkampf holte Haider aber Punkt um Punkt auf, am Schluss distanzierte er die SPÖ um fast vier Prozentpunkte.

Von einem Comeback der FPÖ zu sprechen, wie es am Wahlabend die FPÖ-Generalsekretärin Magda Bleckmann tat, wäre aber doch ein Fehler – denn bei der zweiten Wahl in Salzburg, ebenfalls am Sonntag, sackte die FPÖ auf unter neun Prozent ab – bei der letzten Wahl war es doppelt so viel. Haiders Sieg ist also vor allem sein Sieg – und dürfte wohl die Rufe derer, die ihn gerne als FPÖ-Bundeschef hätten, noch lauter werden lassen.

Doch neben Haider gab es am Sonntag in Österreich noch einen Sieger: In Salzburg, einer traditionellen Hochburg der bürgerlichen ÖVP, siegte die SPÖ-Kandidatin Gabi Burgstaller mit mehr als 45 Prozent, die ÖVP des bisherigen Landeschefs Franz Schausberger hingegen fiel auf unter 38 Prozent. Damit hatte man aber im Gegensatz zu Haiders Erfolg gerechnet – und so fand sich in Salzburg alles ein, was in der SPÖ Rang und Namen hat: Parteichef Alfred Gusenbauer, sein Geschäftsführer Norbert Darabos, und eine Reihe hochrangiger Wiener Parlamentsabgeordneter. Dass Burgstallers Sieg aber so deutlich ausfallen würde, war überraschend – und so hoffte ein glückseliger Gusenbauer, dass dieser Sieg „Rückenwind für die Bundespartei verschafft“.

Großer Verlierer des Abends war die ÖVP von Bundeskanzler Wolfgang Schüssel. In Salzburg ging die Führung verloren, in Kärnten wurde das ÖVP-Ergebnis durch Haiders Siegeszug fast halbiert. Das wird für Wirbel sorgen, zumal Schausberger, der als Landesparteichef zurücktreten dürfte, und einige andere ÖVP-Landeschefs nun ihre Unzufriedenheit mit Schüssels neoliberalem Kurs auch publik machen wollen. Aus Kärnten hat Schüssel hingegen allem Anschein nach nichts zu befürchten. Durch Haiders Sieg wird dieser wohl in seinem Heimatbundesland bleiben und nicht, wie unter der Hand angekündigt, in die Wiener Bundespolitik wechseln. Haider am Wahlabend: „Wer so hoch gewinnt, der sollte auch fünf Jahre im Amt bleiben. Das wollten die Wähler auch so.“

Markus Huber[Salzburg]