ENTWICKLUNGSPOLITIK: Ein Überblick

Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) beauftragt politische Stiftungen, die Kirchen, Nichtregierungsorganisationen und sogenannte Durchführungsorganisationen mit der Umsetzung der entwicklungspolitischen Vorhaben der Bundesregierung. Anfang des Jahres wurden drei Durchführungsorganisationen zur Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) zusammengelegt. Dadurch sollen Doppelstrukturen abgebaut und die Entwicklungspolitik insgesamt effizienter werden. Minister Dirk Niebel (FDP) hat in seiner bisherigen Amtszeit den wirtschaftlichen Aspekt in den Fokus gerückt. Er stützt sich auf den schwarz-gelben Koalitionsvertrag, wonach entwicklungspolitische Entscheidungen „die Interessen der deutschen Wirtschaft, insbesondere des Mittelstandes, angemessen berücksichtigen“ müssen. Dem BMZ stehen in diesem Jahr rund 6,2 Milliarden Euro zur Verfügung. Deutschland hat sich verpflichtet, bis 2015 0,7 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) in die Entwicklungshilfe zu investieren. Bislang wurde etwa die Hälfte dieser Zielmarke erreicht. etz