Politik: Erfunden?

Patente sind exklusive Verwertungsrechte einer Erfindung für eine bestimmte Zeit. Nicht patentiert werden können deshalb Entdeckungen, etwa aus der naturwissenschaftlichen Forschung. Die Grenze zwischen Erfindung und Entdeckung ist jedoch häufig schwer zu ziehen – und gibt deshalb gerade bei der Biotechnologie immer wieder Anlass für Streit. Grund dafür ist, dass die Entschlüsselung und weitere Erforschung des (menschlichen) Genoms zwar eine Entdeckung darstellt, damit kombinierte Verfahren aber Erfindungen sein können. Das Verfahren mit der Patentnummer EP 1121015 betrifft eine besonders schonende Einfriermethode für Eizellen, Spermien oder gar Embryonen. Allerdings bezieht es die biologischen Grundlagen ausdrücklich mit ein. Ob damit unzulässig eine Entdeckung patentiert wurde, wird das Patentamt in einem Einspruchsverfahren prüfen müssen.neu

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