Erneuerung der Sozialdemokratie: So begründen Scholz und Geywitz ihre Bewerbung für den SPD-Vorsitz

Vielleicht ahnt Olaf Scholz, dass seine Kandidatur zum SPD-Vorsitzenden kein Selbstläufer ist, aber davon lässt er sich nicht abhalten. „Ich wünsche mir eine mutige SPD. Das heißt, dass man selbst auch mutig sein muss“, sagt der Finanzminister. Lange hatte der 61-Jährige gezögert, noch vor zwei Monaten sagte er, zeitlich gehe es gar nicht, Parteichef, Finanzminister und Vizekanzler zu sein. „Ich sehe das jetzt anders“, erklärt er nun. Zusammen mit der Brandenburger Landtagsabgeordneten Klara Geywitz ist Scholz in die Bundespressekonferenz gekommen, um die gemeinsame Bewerbung für den Parteivorsitz zu begründen.

Er wolle nicht, dass weiter so über die SPD geredet werde wie in der letzten Zeit, sagt Scholz. Seit seinem 17. Lebensjahr sei er Sozialdemokrat – ob es der SPD gut gehe oder nicht, sei eine Angelegenheit, die er „sehr persönlich“ nehme. „Wir wollen zusammen die SPD wieder stark machen“, ergänzt Geywitz.

Der Vizekanzler und die Landespolitikerin – das Gespann steht für Regierungserfahrung. Auch wenn Scholz betont, bei der Vorsitzendenwahl werde nicht über die Fortsetzung der großen Koalition entschieden, ist eines klar: Weder Scholz noch Geywitz gehören zu denen in der SPD, die lieber heute als morgen in die Opposition gehen würden. Die Probleme im Land löse man nun mal am besten in der Regierung, sagt Geywitz.

Favoriten für den Parteivorsitz?

Aber wie sehen die Chancen des Duos aus, von der SPD-Basis zur neuen Spitze bestimmt zu werden? Ginge es nach der Prominenz, müssten Scholz und Geywitz wegen der bundesweiten Bekanntheit des Finanzministers Favoriten sein. Aber stehen die beiden auch für Erneuerung und eine Sozialdemokratie mit Herz, nach der sich viele in der Partei sehnen?

„Alles eine Suppe“

Gerade Scholz muss sich des Öfteren anhören, er sei zu technokratisch. Zwar rechnen ihm viele in der Partei an, dass es ihm mit der Hamburger SPD vor einigen Jahren gelang, in der Hansestadt die absolute Mehrheit zu erringen. Doch sie wissen auch, dass die SPD weit davon entfernt ist, auf Bundesebene solche Ergebnisse einzufahren – zumal es in den letzten Monaten in den Umfragen immer weiter bergab ging und auch ein Vizekanzler Scholz nichts gegen diesen Trend ausrichten konnte.

„Es liegt noch eine Menge Arbeit vor uns“, prognostiziert seine Mitbewerberin Geywitz. Die vielen SPD-Regierungserfolge zahlten sich bisher auch deshalb nicht aus, weil viele Menschen nicht mehr zwischen den Parteien unterschieden, sondern der Überzeugung seien, in Berlin sei „alles eine Suppe“, sagt sie.

Auch ein anderes Tandem hat einflussreiche Unterstützer

Den Hamburger Landesverband haben Scholz und Geywitz bereits als Unterstützer. Doch am Wochenende wird sich der einflussreiche niedersächsischen Landesverband hinter ein anderes Ost-West-Tandem stellen: den Hannoveraner Innenminister Boris Pistorius und die sächsische Integrationsministerin Petra Köpping. „Ich kandidiere ohne Netz“, sagt Scholz. Er spekuliere nicht darüber, welche Konsequenzen es habe, wenn er nicht zum SPD-Chef gewählt würde.

Wortkarg wird der SPD-Mann, als es um die Genese seiner Kandidatur geht. Der „Spiegel“ hatte berichtet, Scholz habe am vergangenen Montag den kommissarischen Parteichefs in einer Telefonkonferenz angeboten anzutreten – mit den Worten „wenn ihr das wollt“. Interims-Parteichef Thorsten Schäfer-Gümbel hatte bestritten, dass es eine solche Schalte gegeben habe.

„Seit Montag wissen alle Bescheid“, sagt Scholz lediglich. Den Eindruck, seine Bewerbung sei in kleinem Kreise ausverhandelt worden, will Scholz offenbar vermeiden – zu groß war zuletzt der Unmut in der Partei geworden über Personalentscheidungen im Hinterzimmer.