EU-Außenminister: Neue Partner der EU im Osten

Avignon - Am Freitagabend entspannten sich die EU-Außenminister nach getaner Arbeit im Innenhof des Papstpalastes von Avignon. Am Ende des ersten Tages des informellen Ministertreffens schauten sie einer musikalischen Inszenierung zu, die aus Georges Bizets „Carmen“ die Glanzlichter zusammenpickte. Ein Drama von Verführung und Eifersucht ist der Welt der Politik keineswegs fremd. Doch diesmal hatten die Außenminister schon vor ihrer Reise nach Avignon alle ihre Eifersüchteleien überwunden: Die Franzosen, die mit ihrer Idee einer „Mittelmeerunion“ den Blick der EU wieder nach Süden richten wollten, sind einverstanden, dass die EU nun auch eine „Ostpartnerschaft“ mit Ländern wie der Ukraine, aber auch Georgien oder Moldawien anvisiert.

Das hatten vor allem die neuen EU-Mitgliedstaaten Polen, Tschechien und die Balten, aber auch Großbritannien und Schweden gefordert. Beim Brüsseler EU-Sondergipfel hatten die 27 Regierungen am Montag ganz formell diesen neuen Kurs der Anbindung beschlossen, der durch die Militäraktion Russlands in Georgien beschleunigt wurde.

Einig sind sich die EU-Außenminister bei ihrem informellen Rat in Avignon aber auch, dass sie sich auch unter dem Druck der noch keineswegs überstandenen Kaukasuskrise nicht zu unbedachten Versprechungen verführen lassen wollen. Von einer „EU-Beitrittsperspektive“ für Georgien oder die Ukraine kann keine Rede sein. Der georgische Ministerpräsident Lado Gurgenidse hatte am Dienstag bei seiner Visite in Brüssel eine „engere Integration“ Georgiens in Europa gefordert. Doch bei aller Bereitschaft, den Georgiern mehr Hilfe zukommen zu lassen, ist bisher keiner der 27 Außenminister bereit, auf diese unrealistischen Ambitionen einzugehen. Vielmehr forderte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier angesichts der angespannten Lage in Georgien am Freitag ein umfassendes Stabilitätskonzept für den Kaukasus.

Beschlüsse werden bei dem informellen Außenministerrat nicht gefasst. Allerdings kann die „Ostpartnerschaft“ bei dem Treffen, das an diesem Samstag fortgesetzt wird, festere Konturen gewinnen. Thomas Gack