Politik: EU baut mobile Truppen auf

Die Europäische Union bereitet sich darauf vor, auf internationale Krisen auch militärisch reagieren zu können. Die EU-Verteidigungsminister haben am Montag in Brüssel vereinbart, 13 Kampfgruppen („Battlegroups“) bereitzustellen, die innerhalb von fünf bis zehn Tagen weltweit einsatzbereit sein müssen – für humanitäre Rettungsaktionen, aber auch für „robuste“ militärische Krisenbewältigung. Bei den EU-Kampfgruppen handelt es sich um hoch mobile Verbände von bis zu 1500 Soldaten, die in den Streitkräften der EU-Staaten in ständiger Bereitschaft gehalten werden, um von Fall zu Fall zu einer schnellen EU-Eingreiftruppe zusammengestellt zu werden. Die Soldaten sollen in der Lage sein, mindestens 30 Tage lang selbstständig zu operieren. Neu versorgt, sollen ihre Einsätze auf bis zu 120 Tage ausgedehnt werden können.

Deutschland wird für vier der 13 EU-Kampfgruppen Bundeswehreinheiten bereitstellen. In der gleichen Zusammensetzung wie im Eurokorps werden Deutschland, Frankreich, Spanien, Belgien und Luxemburg eine selbstständig operierende Einheit bilden. Eine zweite „EU-Battlegroup“ wird aus deutschen, niederländischen und finnischen Truppenteilen bestehen. Mit Österreich und Tschechien wird Deutschland eine mitteleuropäische Kampfgruppe bilden und mit Polen, der Slowakei, Lettland und Litauen eine osteuropäische EU-Truppe.

Schweden, Finnland und Norwegen, das nicht zur EU gehört, sich aber am militärischen EU-Krisenmanagement beteiligen wird, bilden eine skandinavische EU-Streitkraft. Neben ihren Beiträgen zu den multinationalen EU-Truppen werden Frankreich, Italien, Spanien und Großbritannien nationale Kampfgruppen bilden, die sie der EU für die gemeinsame Krisenbewältigung zur Verfügung stellen. „Die EU-Battlegroups stehen nicht im Widerspruch zur Nato, sondern ergänzen und unterstützen das Konzept der Nato-Reaktionsstreitkräfte“, erklärte am Montag der Vorsitzende des EU-Verteidigungsministerrats, der niederländische Minister Henk Kamp.

Spätestens Anfang 2007 soll die EU-Truppe, so haben die EU-Verteidigungsminister am Montag versprochen, voll einsatzbereit sein. Den ersten Praxistest hat die EU-Sicherheitspolitik inzwischen schon bestanden. Im Sommer 2003 verhinderte eine kleine EU-Eingreiftruppe unter französischer Führung in Bunia im Osten Kongos ein Massaker zwischen verfeindeten Stämmen.