EU-Beitritt: Türkei muss Werte akzeptieren

Athen/Paris - Das Europaparlament werde "beim Respekt der Kriterien, Werte und grundlegenden Prinzipien nicht nachgeben, die mit gutnachbarschaftlichen Beziehungen und der Einhaltung internationalen Rechts zusammenhängen", sagte Borrell in einer Rede vor dem griechischen Parlament am Dienstagabend. Der Beitritt eines Landes zur EU könne unmöglich akzeptiert werden, wenn dieses nicht die hierfür geltenden Bedingungen einhalte.

Die Europaabgeordneten seien "wachsam" und nähmen eine "sehr kritische Haltung" gegenüber der Türkei ein, fügte Borrell hinzu. Zugleich bekräftigte der Spanier die Forderung des Europaparlaments nach einer Öffnung der türkischen Häfen und Flughäfen für Schiffe und Flugzeuge aus Zypern. Die Republik Zypern im Süden ist EU-Mitglied und wird von Ankara nicht anerkannt.

EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn hatte sich zuvor gegen eine mögliche Aussetzung der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei ausgesprochen. Auf eine entsprechende Frage der französischen Tageszeitung "Libération" antwortete Rehn: "Nein, wenn die Türkei tut, was sie tun muss." Allerdings sei die EU "enttäuscht" über das langsame Reformtempo in der Türkei. Die Kommission veröffentlicht kommende Woche ihren jüngsten Fortschrittsbericht über den Stand der Beitrittsverhandlungen. Dieser enthält nach Medienberichten massive Kritik an mangelnden Reformen und fortdauernden Verstößen gegen die Menschenrechte. (tso/AFP)