EU-Beitrittsverhandlungen: Türkei muss nachlegen

Istanbul - In mehreren Bereichen gebe es noch Reformbedarf, sagte der deutsche Diplomat Hans-Jörg Kretschmer in einem Interview des türkischen Nachrichtensenders NTV. Kretschmer nannte die Meinungs- und Religionsfreiheit, die Frauenrechte und die Rolle der Militärs. Der türkische Generalstabschef Yasar Büyükanit hatte sich in einer Grundsatzrede kurz vor dem EU-Jahrestag die Kritik der EU an der politischen Macht der Armee verbeten. Kretschmer sagte dazu, er hoffe darauf, dass die Türkei in dieser Frage in den kommenden Jahren "näher an europäische Standards" heranrücken werde.

Die EU hatte am 3. Oktober 2005 nach langem Streit die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei beschlossen. Seitdem sei das Reformtempo in Ankara jedoch erheblich zurückgegangen, beklagen EU-Vertreter. Wegen eines Streits in der Zypern-Frage droht sogar der Abbruch der Verhandlungen.

Kretschmer sagte, die Türkei müsse "Herzen und Köpfe" in der EU für sich gewinnen und durch entschiedene Reformen zeigen, dass sie zu Europa gehöre. Im Wahlkampf vor den türkischen Präsidentschafts- und Parlamentswahlen werde es jedoch wahrscheinlich schwieriger Reformen zu verabschieden, räumte Kretschmer ein. EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn wollte in Ankara mit Vertretern der türkischen Regierung über den Stand der Reformen sprechen. (tso/AFP)