EU-Erweiterung : Macron sollte Blockadehaltung aufgeben

Frankreichs Präsident Macron sperrt sich gegen den Start weiterer EU-Beitrittsgespräche. Die EU-Kommission hat ihm nun eine Brücke gebaut. Ein Kommentar.

Nach dem Willen der EU-Kommission sollen Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien aufgenommen werden.
Nach dem Willen der EU-Kommission sollen Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien aufgenommen werden.Foto: Virginia Mayo/dpa

Es ist ein Wettlauf mit Großmächten wie Russland und China, den sich die Europäische Union vor ihrer eigenen Haustür liefert. Die Staaten des Westbalkans sollen eines Tages der Europäischen Union beitreten – zumindest wenn es nach dem Willen der Brüsseler Kommission und der Mehrheit der EU-Mitgliedstaaten geht. Falls Staaten wie Nordmazedonien und Albanien langfristig keine Beitrittsperspektive erhalten, könnten sie unter den Einfluss Moskaus oder Pekings geraten. Daran sollte niemand in der EU ein Interesse haben – auch nicht Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, der bislang den Start von Beitrittsgesprächen mit Skopje und Tirana blockiert.

Im Streit unter den EU-Mitgliedsländern über den Beitritt der Westbalkan-Staaten hat die EU-Kommission die Rolle der Feuerwehr gespielt und ein Papier vorgelegt. Zwar ist darin keineswegs eine Runderneuerung des Beitrittsprozesses vorgesehen, wie er bereits seit dem vergangenen Jahrzehnt mit Serbien und Montenegro praktiziert wird. Dennoch sollten die geplanten Änderungen – etwa bei der Einbeziehung kritischer Mitgliedstaaten wie Frankreich in die Überwachung der Beitrittsfortschritte – ausreichend sein, um Macron zur Aufgabe seiner Blockadehaltung zu bewegen.

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