EU-Gipfel: Polen stellt neue Forderungen
Zu Beginn des EU-Reformgipfels in Lissabon deuten sich schwierige Verhandlungen an. Polen überraschte mit der Forderung nach zusätzlichen Sitzen im EU-Parlament. Auch Italien beharrt auf mehr Sitzen.
Die portugiesische Ratspräsidentschaft schloss eine Nachtsitzung nicht aus, verlautete aus Kreisen der Delegationen. Einzelne Länder meldeten Nachforderungen an.
So verlangte Polen neben der vertragrechtlichen Festschreibung von Vetorechten bei knappen Abstimmungsniederlagen in der EU überraschend auch zusätzliche Sitze im Europaparlament (EP). Nach dem Vorschlag zur Verkleinerung des Parlaments würde Polen drei Sitze verlieren. Auch Italien, das sechs Sitze einbüßen soll, beharrte auf der Forderung nach mehr Vertretern im EP.
Deutsche Diplomaten betonten aber: «Alle wollen einen Abschluss». Die Vorarbeit von Bundeskanzlerin Angela Merkel unter deutscher EU- Ratspräsidentschaft bei der Ausarbeitung des letzten Verhandlungsrahmens für die abschließenden Gespräche in Lissabon sei bei der Aussprache mehrfach gelobt worden, hieß es aus der deutschen Delegation. Die Verhandlungen seien aber wegen der letzten noch offenen Fragen sehr schwierig.
Als erledigt galt dagegen die bulgarische Forderung nach einer besonderen Übertragung des Wortes Euro ins kyrillische Alphabet. (mit dpa)
- showPaywall:
- false
- isSubscriber:
- false
- isPaid:
- showPaywallPiano:
- false