Politik: EU-Hilfsflug darf nicht im Irak landen

Brüssel (dpa). Die Europäische Kommission dringt auf einen baldigen Abflug ihrer Maschine mit medizinischen Hilfsgütern nach Bagdad. „Wir wollen so bald wie möglich fliegen“, sagte ein Sprecher von EUNothilfekommissar Poul Nielson in Brüssel. Seit Dienstag stehe eine beladene Maschine der belgischen Armee in Brüssel bereit, doch hätten die US-Streitkräfte noch keine endgültige Flugroute über den Irak genehmigt.

In Bagdad würden aber die Arzneimittel und medizinischen Geräte rasch gebraucht: „Die Hilfe ist immer noch dringend.“ Der erste Flug mit europäischen Hilfsgütern für den Irak hatte nach früheren Angaben zunächst am Mittwoch, dann am Freitag starten sollen. Als Grund für die Verzögerung nannte der belgische Verteidigungsminister André Flahaut das Fehlen einer amerikanischen Landeerlaubnis in Bagdad. „Der Abflug ist verschoben worden, weil die Amerikaner die letzten Zustimmungen nicht gegeben haben“, sagte Flahaut. US-Truppen kontrollieren derzeit den irakischen Luftraum.

Die Europäische Kommission will mit einer Luftbrücke medizinische Nothilfe im Wert von zehn Millionen Euro in den Irak schaffen. An Bord der belgischen Transportmaschine vom Typ C-130 „Hercules“ sind ihren Angaben zufolge unter anderem Impfstoffe, Operationstische, Sauerstoff und Material für die Geburtshilfe. Das Flugzeug solle nun voraussichtlich am Dienstag starten und nach den von den USA geforderten Zwischenlandungen in Kuwait oder Saudi-Arabien am Mittwoch in Iraks Hauptstadt Bagdad eintreffen, sagte der Kommissionssprecher.

EU-Kommissar Nielson will unabhängig hiervon am Dienstag nach Bagdad reisen, um sich über die humanitäre Lage zu informieren. Bei dem Besuch wird der Kommissar nach Angaben seines Sprechers mit Vertretern von Hilfsorganisationen und der Vereinten Nationen zusammentreffen und ein Wasserprojekt besichtigen. Nielson wünsche auch ein Gespräch mit der US-Militärverwaltung im Irak, „aber ein Treffen ist bisher nicht bestätigt“, sagte der Sprecher.

Nielson will mit seiner Reise nach Angaben seines Sprechers ein Zeichen der Unterstützung und der Solidarität mit der Bevölkerung setzen. Geprüft werden solle auch die Eröffnung eines EU-Büros für humanitäre Hilfe (Echo). Nach gegenwärtigem Stand des Programms werde Nielson nur Bagdad und keine anderen Städte des Landes besuchen. Geplant seien auch Treffen mit Nichtregierungsorganisationen und anderen Einrichtungen, die EU-finanzierte Hilfsprojekte durchführten.

Die EU hat insgesamt 100 Millionen Euro an humanitärer Hilfe für den Irak in Aussicht gestellt. Bisher wurden davon nach Angaben der Europäischen Union für Projekte von Rotem Kreuz, UN-Agenturen und Nichtregierungsorganisationen 22,5 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.

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