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EU-USA-Gipfel: Obama enttäuscht die Europäer

Die Spanier sind vergrätzt, weil der US-Präsident nicht zum EU-USA-Gipfel im Mai kommen will. "Wenn Obama nicht kommt, gibt es keinen Gipfel", sagte ein Diplomat des Landes, das zurzeit die EU-Ratspräsidentschaft innehat. Für die Spanier ist das eine bittere Schlappe.

Es stellte sich nämlich heraus, dass die EU-Ratspräsidentschaft den geplanten Madrider EU-USA-Gipfel auf ihren Terminplan gesetzt hatte, obwohl das Weiße Haus die Teilnahme nicht bestätigt hatte. Die Absage fiel entsprechend schroff aus: Obama habe überhaupt keine Teilnahme vorgehabt, betonte der Abteilungsleiter im US-Außenministerium, Philip Gordon.

Offiziell wird die Absage in Brüssel heruntergespielt. „Gipfel sind auch in der Vergangenheit schon abgesagt worden“, sagt etwa Lutz Güllner, der Sprecher von EU-Außenministerin Catherine Ashton, „da muss man kein Riesendrama draus machen.“ Das Nicht-Erscheinen des mächtigsten Mannes der Welt kommt allerdings zu einem Zeitpunkt, da die Sorge in Brüssel ohnehin groß ist, den Status als Amerikas erster Ansprechpartner zu verlieren. Erstmals offen zutage trat diese auf dem Weltklimagipfel in Kopenhagen, als die Europäer an der entscheidenden Schlussrunde zwischen Washington und Peking erst gar nicht beteiligt waren. Nicht wenige halten es im Nachhinein für falsch, vorab verbindliche, auch finanzielle Zusagen gemacht zu haben. So war es in Kopenhagen für niemanden wichtig, die Stimme Europas auf seine Seite zu ziehen. Viele Diplomaten äußern sich seither inoffiziell „sehr besorgt“. Auf der Arbeitsebene registrieren sie ein deutlich geringeres Engagement der USA. So kam etwa 2009 nur mit Mühe ein Treffen des transatlantischen Wirtschaftsrates zustande, den die Kanzlerin zusammen mit Obamas Vorgänger George W. Bush angestoßen hatte.

Die Aufgabe, der viel zitierten Stimme Europas Gewicht zu geben, kommt der neuen EU-Außenministerin Ashton zu. In Brüssel jedoch beschweren sich Kommissionsmitarbeiter unter der Hand, dass die 27 Staats- und Regierungschefs das Heft selbst in der Hand behalten wollten.

Christopher Ziedler (mit dpa)

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