EU-Verfassung: Merkel will neuerliche Debatte um Gottesbezug

Saarbrücken - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich für eine erneute Debatte über einen Gottes-Bezug in der Präambel der angestrebten EU-Verfassung ausgesprochen. «Ich persönlich glaube, dass wir am Thema dran bleiben sollten», sagte sie beim Deutschen Katholikentag am Donnerstag in Saarbrücken. Es sei wichtig, sich «zur eigenen Kultur und zu den eigenen Wurzeln» zu bekennen. Beim Katholikentag diskutierte die Kanzlerin mit Jugendlichen aus mehreren Ländern über die EU. Merkel übernimmt 2007 die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union.

Die EU-Verfassung liegt seit dem Nein der Franzosen und Niederländer bei Volksabstimmungen im Frühjahr 2005 auf Eis. Ein Gottesbezug hatte sich in Europa nicht durchsetzen können, unter anderem wegen der Position Frankreichs. An diesem Wochenende wollen sich die Außenminister der 25 EU-Mitgliedsstaaten in Wien treffen, um über eine Lösung der EU-Verfassungskrise zu beraten.

Die Bundeskanzlerin sprach sich für eine vorsichtige Erweiterung der EU aus: «Eine Aufgabe wird sein, festzulegen, wie können wir mit Nachbarn auch eng kooperieren, ohne dass jeder gleich Mitglied der EU wird?» Zum geplanten Beitritt Bulgariens und Rumäniens sagte die Kanzlerin, die Länder des Balkans bräuchten eine europäische Perspektive, «sonst werden sie ihre Konflikte nach meiner festen Überzeugung nicht überwinden». Bei der Türkei, mit der EU- Beitrittsverhandlungen geführt werden, werde es noch «sehr lang» dauern. «Da müssen noch die Kriterien erfüllt sein.» Aber auch die Ukraine, Moldawien und viele andere Länder wollten in die EU, sagte Merkel. «Ich glaube, das werden wir nicht schaffen, das wird die Menschen verängstigen.»

Zugleich sprach sich die Kanzlerin dafür aus, die vielen Richtlinien in der EU zu überprüfen und notfalls auch Regelungen zu streichen. «Ruhig mal eine Richtlinie weniger machen. Ich bin nicht dafür, dass Äpfel- und Gurkenformen geregelt werden.» (tso/dpa)