Euro-Bonds: Der Streit um die gemeinsame Anleihe

Die Debatte über europäische Gemeinschaftsanleihen erinnert ein wenig an die Saga vom Ungeheuer von Loch Ness. Regelmäßig wird darüber diskutiert, was denn wohl dran sein könnte an den sogenannten Euro-Bonds – aber etwas Greifbares hat die Politik auch im zweiten Jahr nach Beginn der europäischen Schuldenkrise bis jetzt nicht zutage gefördert. In einem Punkt hinkt der Vergleich zur Schlange aus dem schottischen See allerdings: „Nessie“ wird wohl nie gefunden – aber die Frage nach der Einführung europäischer Gemeinschaftsanleihen stellt sich angesichts der Turbulenzen in der Euro-Zone in den vergangenen Wochen mehr denn je.

Als prominentester Befürworter von Euro-Bonds gilt der luxemburgische Euro-Gruppen-Chef Jean-Claude Juncker. Allerdings schmetterte Kanzlerin Angela Merkel Junckers Vorschlag zur Einführung gemeinsamer europäischer Anleihen Ende 2010 ab. Seither wurde es um den Juncker-Vorschlag zunächst still – bis im Zuge der Spekulationen gegen Italien, Spanien und Frankreich der Ruf nach einem Instrument wieder lauter geworden ist, das die Märkte auf Dauer beruhigen könnte. So sagte Italiens Finanzminister Giulio Tremonti am Wochenende: „Wir wären nicht da, wo wir jetzt sind, wenn wir Euro-Bonds gehabt hätten.“

Euro-Bonds sind gemeinsame Staatsanleihen aller Staaten der Euro-Zone. Bislang geben sämtliche Euro-Staaten eigene Anleihen heraus. Da die Kreditwürdigkeit der 17 Staaten in der Euro-Zone jeweils unterschiedlich ist, zahlen sie den Investoren auch unterschiedlich hohe Zinssätze. So müssen die „Triple A“-Staaten in der Euro-Zone, etwa Deutschland, Frankreich, die Niederlande oder Österreich, den Anlegern geringere Zinsen zahlen als die Krisenstaaten im Süden des Währungsraums. Durch die hohen Zinsen wird es aber für die Schuldenländer noch schwieriger, ihre Etatprobleme zu meistern. Gemeinsame europäische Anleihen hätten für die Krisenstaaten den Vorteil, dass ihre Zinslast sinken würde – und für solide wirtschaftende Länder wie Deutschland den Nachteil eines Zinsaufschlages auf die Anleihen. Die starken Staaten würden also für die Defizite der Euro-Sünder zum Teil mitgarantieren.

Wie auch immer die neue Runde im europäischen Ringen um die Einführung von Gemeinschaftsanleihen ausgeht – die Zeit scheint für die Befürworter eines möglichst großzügigen Ausgleichs zwischen den starken und den schwachen Staaten in der Euro-Zone zu arbeiten. Schließlich musste Kanzlerin Merkel beim letzten EU-Gipfel im Juli auch einer Ausweitung des Euro-Rettungsschirms EFSF zustimmen. Künftig soll der Krisenfonds auch über die Möglichkeit verfügen, Staatsanleihen von Schuldenstaaten aufzukaufen. Juncker meinte anschließend, damit sei man „nicht meilenweit“ von Euro-Bonds entfernt.